SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 13.09.2011

Sitzung

HFA/020/2011

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.09.2011

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 28. Juni 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28. Juni 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.2	Entwicklung Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen
Ö 3.3	Unwetter in Ostdeutschland - Partnerstadt Bernburg
Ö 4	Unterhaltsreinigung in Schulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/11/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: verwiesen	337/11	Beschlussvorlage Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB Anlage 4: Präsentation
Ö 6	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 2246 "Leistungsgewährung nach dem SGB XII" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Priotitäten und Maßnahmenkatalog
Ö 7	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1100/Produktverantwortliche(r) im Fachbereich 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/11	Beschlussvorlage Übersicht der Prioritätenkategorien Kompetenz- und Aufgabenbeschreibung für Produktverantwortliche
Ö 8	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0200 "Leiter des Pressereferates der Stadt Rheine (Pressereferent)" Beratungsergebnis: verwiesen	316/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellen- und Personalkostenkonsolidierungskonzept Anlage 2 - Geschäftsverteilung und Zuständigkeitsregelung Pressereferat
Ö 9	Handlungsansätze zur Hauhaltskonsolidierung, Umsetzung der Anlage 1 der Konsolidierungsvorschläge, Ziff. 1.13 Kündigung des Vertrages über die Zulassungsstelle in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	328/11	Beschlussvorlage
Ö 10	Handlungsansätze zur Hauhaltskonsolidierung, Umsetzung der Anlage 1 der Konsolidierungsvorschläge, Ziff. 1.15 Aufhebung des Vertrages zur Mitfinanzierung der Kreisleitstelle Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	327/11	Beschlussvorlage
Ö 11	Haushaltskonsolidierung - Sonderbereich 0 - Politische Gremien - Budget 0101 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	318/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 12	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	326/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 326.11 Anlage 2 zur Vorlage 326.11 Anlage 3 zur Vorlage 326.11 Anlage 4 zur Vorlage 326.11 Anlage 5 zur Vorlage 326.11 Anlage 6 zur Vorlage 326.11
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	RVM-Strecke, Anfrage von Herrn Niehues
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr