SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 18.09.2012

Sitzung

HFA/028/2012

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.09.2012

Zeit

17:00-19:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 3.3

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 3.4

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 27 über die öffentliche Sitzung am 28.08.2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.08.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Optimierung der Hausmeisterdienste Antrag der CDU- und FDP-Fraktion
Ö 3.2	Vorziehen der Investitionen für Marktplatz, Marktstraße und Thie sowie Begrünung der Poststraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 3.3	Vergabe einer Marchbarkeitsstudie für eine Fachhochschule in Rheine Antrag der CDU-Fraktion
Ö 3.4	Einführung eines Sozialtickets Antrag der SPD-Fraktion
Ö 3.5	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.6	Fahrtkostenübernahme für eine Bürgerin der Stadt Rheine
Ö 4	Fortführung der Teilnahme am European Energy Award Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	223/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahmenplan
Ö 5	Organisation Masterplan 100 % Klimaschutz - Projektstruktur und Produktverantwortlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	305/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Strukturen Klimaschutz Rheine Anlage 2 - Zeit- und Kostenplan der 100 % Masterplan-Phasen Anlage 3 - Ausschreibung Bausteine Masterplan Anlage 4 - Programm der Auftaktveranstaltung in Rostock
Ö 6	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	315/12	Beschlussvorlage Synopse Vergnügungssteuersatzung
Ö 7	Umbau Bürgerbüro Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	310/12	Beschlussvorlage Anlage 1 statische Unterfangung Anlage 2 Bilder Rissbildung Anlage 3 Grundriss Umbau Bürgerbüro Anlage 4 GR Umbau Ausländerb -Toilettenanl Variante 1 Anlage 5 GR Umbau Ausländerb -Toilettenanl Variante 2 Anlage 6 Abriss Anbau - Fahrradkeller Anlage 7 Teilabbruch Anbau - Fahrradkeller
Ö 8	Vermarktungsgerechte Herrichtung von Flächen im GVZ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	322/12	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - öffentlichen Grünflächen Zwischenbericht zur Reduzierung des Unterhaltungsaufwands für Park- und Gartenanlagen Beratungsergebnis: verwiesen	007/12	Beschlussvorlage Projektstrukturplan Grün Stellungnahme Stadtparkverein Walshagenpark Einsparungen Stellungnahme
Ö 10	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5702 "Bodenwertgutachten" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/12	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl.-Nr. 295/12 Anlage 2 zu Vorl.-Nr. 295/12
Ö 11	Haushaltskonsolidierung - Handlungsempfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt für den Bereich Sport im Gutachten "Grünflächen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	330/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem Vorbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu Grünflächen Anlage 2: Auszug aus dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu Grünflächen
Ö 12	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau eines Kunstrasens im Rahmen von Umschichtungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	326/12	Beschlussvorlage
Ö 13	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 15.1	Investitionen im Bereich Auf dem Thie, Anfrage von Herrn Reiske
Ö 15.2	Soziale Stadt Dorenkamp, Anfrage von Herrn Bonk
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr