SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 04.09.2007

Sitzung

RAT/024/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

04.09.2007

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 2 der Einladung zu TOP 3

Anlage 3 der Einladung zu TOP 3

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 22.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 23.05.2007
Ö 2	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 19.06.2007
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.06.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Jahresabschluss 2006 der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	388/07	Beschlussvorlage TaT GmbH - Auszug aus Beteiligungsbericht
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2006 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: abgesetzt	275/07	Beschlussvorlage Unternehmensdaten 2006
Ö 7	Migrations- und Integrationskonzept der Stadt Rheine - Fortschreibung 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	358/07	Beschlussvorlage Migrations- und Integrationskonzept der Stadt Rheine - Fortschr
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Schulausschusses - Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	188/07	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Sportausschusses - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/07	Beschlussvorlage
Ö 10	Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien - Änderungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/07	Beschlussvorlage
Ö 11	Stadtwerke Rheine GmbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 6	343/07	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung in der Besetzung von Gremien 1. Aufsichtsrat der TaT - Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH 2. Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Rheine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	380/07	Beschlussvorlage
Ö 13	Vertretung der Stadt Rheine in der Delegiertenversammlung 2007 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	386/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Programmentwurf für die Delegiertenversammlung
Ö 14	2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/07	Beschlussvorlage Anlage - 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 15	Bebauungsplanes Nr.104, Kennwort: "Schmidts - Kämpken", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Änderungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Änderung gem. § 4a Abs. 3 BauGB Anlage 3: Begründung Vorlage 247/07 zum Vorverfahren
Ö 16	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/07/1	Beschlussvorlage
Ö	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Bestätigung Beschlüsse StewA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	285/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 17	13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Schulten Sundern" II. Beschlüsse über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplan ALT Anlage 2: Flächennutzungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 092/07 zum Vorverfahren
Ö 18	1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 294, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum-Süd", der Stadt Rheine II. Beschlüsse über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanergänzungsentwurf Anlage 2: Begründung Anlage 3: 01 Erg. Vorlage 094/07 zum Vorverfahren
Ö 19	Leistungsorientierte Bezahlung der Bediensteten der Stadt Rheine - Einbeziehung der Beamten und Beamtinnen Beratungsergebnis: abgelehnt	345/07/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Vergleichsstädte NRW Anlage 2: Vergleich Kreis Steinfurt
Ö	Leistungsorientierte Bezahlung der Bediensteten der Stadt Rheine - Einbeziehung der Beamten und Beamtinnen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	345/07	Beschlussvorlage Anlage
Ö 20	Festlegung des Leistungsspektrums "Öffentliche Bäder in Rheine" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	390/07	Beschlussvorlage Rheiner Bäder GmbH - Anlage zu TOP 5 der Aufsichtsratssitzung am 09.08.2007
Ö 21	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: