SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 01.07.2014

Sitzung

RAT/001/2014

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

01.07.2014

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	254/14	Beschlussvorlage
Ö 2	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter(innen) der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 2	255/14	Beschlussvorlage
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter(innen) der Bürgermeisterin und der übrigen Ratsmitglieder Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	256/14	Beschlussvorlage
Ö 4	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 08.04.2014
Ö 5	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.04.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Informationen der Verwaltung
Ö 6.1	Dialogveranstaltung für alle Ratsmitglieder am 22.08.2014
Ö 6.2	Projekt "Climate Partnership - Städtepartner übernehmen Klimaverantwortung"
Ö 6.3	Einführung weiterer zusätzlicher Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen zum Schuljahr 2014/15
Ö 7	Neubildung der Beiräte - Beirat für Menschen mit Behinderung, Seniorenarbeit und Familienbeirat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	257/14	Beschlussvorlage
Ö 8	Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	258/14	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage - Änderungen Anlage 2 der Vorlage - Zuständigkeitsordnung
Ö 9	Ausschüsse I. Bildung II. Festlegung ihrer Aufgaben und Befugnisse III. Zusammensetzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	259/14	Beschlussvorlage
Ö 10	Besetzung der Ausschüsse Beratungsergebnis: geändert beschlossen	260/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 a) Anlage 2 b) Anlage 2 c) Anlage 2 d) Anlage 2 e) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 11	Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/14	Beschlussvorlage
Ö 12	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	279/14	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Synopse über Änderungen
Ö 13	Stadtwerke Rheine GmbH, Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH, EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH, TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH, Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH,- Besetzung der Gesellschafterversammlung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/14	Beschlussvorlage
Ö 14	Stadtwerke Rheine GmbH, Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH, EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH, TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH, Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH,- Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/14	Beschlussvorlage
Ö 15	Stadtsparkasse Rheine - Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	273/14	Beschlussvorlage Vorschlagsliste der Dienstkräfte zur Wahl in den Verwaltungsrat Ergänzende Hinweise des Finanzministeriums zur Neubesetzung der Ver-waltungsräte von Sparkassen
Ö 16	Technische Betriebe AöR - Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	274/14	Beschlussvorlage
Ö 17	Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage - Mitgliedschaft im Kuratorium Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/14	Beschlussvorlage
Ö 18	Bestellung von 5 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	290/14	Beschlussvorlage
Ö 19	EUREGIO e. V. - Entsendung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in die Mitgliederversammlung und den EUREGIO-Rat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	270/14	Beschlussvorlage
Ö 20	Entsendung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/14/1	Beschlussvorlage
Ö	Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	276/14	Beschlussvorlage
Ö 21	Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITA- und Sprachfördereinrichtungen im Sinne des Regierungsentwurfs zum 2. Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2	278/14/1	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage - Interesse an plus Kita 2 Anlage 2 der Vorlage - bis zum 2.6. plus kitas Anlage 3 der Vorlage - bis zum 6.6. plus kitas Anlage 4 der Vorlage - alle pluskita
Ö	Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITA- und Sprachfördereinrichtungen im Sinne des Regierungsentwurfs zum 2. Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	278/14	Beschlussvorlage
Ö 22	Berichtswesen 2014, Stichtag 31. Mai 2014, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	277/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Fachbereich 2 - Jugend, Familie und Soziales Anlage 3 - Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Anlage 4 - Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement
Ö 23	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	287/14	Beschlussvorlage Entwurf des Jahresabschluss 2013 der Stadt Rheine
Ö 24	Entwurf zum Gesamtabschluss 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	230/14	Beschlussvorlage Entwurf zum Gesamtabschluss 2010
Ö 25	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Kloster gGmbH2013 Anlage 2 Lagebericht 2013
Ö 26	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	288/14	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2013
Ö 27	Einwohnerfragestunde
Ö 27.1	Errichtung eines Mobilfunkmastes
Ö 28	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	286/14	Beschlussvorlage Testat der WIBERA AG
Ö 29	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Beteiligung an der Verkehrsgemeinschaft Münsterland (VGM) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/14	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag der VGM Einnahmeaufteilungsvertrag zwischen den Partnern
Ö 30	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	283/14	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Auszug / ALT Anlage 2: F-Plan-Auszug / NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht (Anlage zur Begründung)
Ö 31	Bebauungsplan Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/14	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Auszug Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht
Ö 32	Ausbau Salzweg einschl. Stichweg (53014 - 141) (Stoverner Straße bis Randelbachweg) z. T. im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 321, Kennwort: "Norbert-Löffler-Weg" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: abgesetzt	244/14	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan zur Abwägung 2. Anlage: Eingaben Nr. 1 - 2 3. Anlage: Eingabe Nr. 3 4. Anlage: Sammeleingabe Nr. 4
Ö 33	Ausbau Steinburgweg (53014 - 120) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. L13, Kennwort: "An der Steinburg" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	245/14	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan zur Abwägung 2. Anlage: Eingabe Nr. 1 3. Anlage: Eingabe Nr. 2.1 - 2.5 4. Anlage: Sammeleingabe Nr. 3.1 - 3.8
Ö 34	Ausbau Wadelheimer Chaussee "Stichweg" (53014-111) - Abwägung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/14	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan zur Abwägung 2. Anlage: Eingabe Nr. 1
Ö 35	Ausbau des Lindvennweges 2. Bauabschnitt von Thiestraße bis Nielandstraße (53014-3703) Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/14	Beschlussvorlage Planung Lindvennweg 2. BA Abwägung 24.6.14 Anlage Vorlage Abwägung Eingaben Thiestraße bis Nielandstraße
Ö 36	Anfragen und Anregungen
Ö 36.1	Sicherstellung der Durchfahrt für Feuerwehr und Krankenwagen auf dem Rathausvorplatz
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 42.1	gesperrte Information
N 42.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr