SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 26.11.2014

Sitzung

STEWA/004/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.11.2014

Zeit

17:05-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 29.10.2014
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.10.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Fortschreibung des Regionalplans Münsterland - Sachlicher Teilplan Energie Mitwirkung am Erarbeitungsverfahren - Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	501/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage Nr. 355/14 Anlage 2: Textliche Darstellung Anlage 3: Erläuterungskarte - Freihaltezonen Anlage 4: Windenergiebereiche Kreis Steinfurt Anlage 5: Windenergiebereiche Stadt Rheine Anlage 6: Konzentrationszonen Stadt Rheine
Ö 6	Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 474/14 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 474/14 Anlage 3 zu Vorlage-Nr. 474/14
Ö 7	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: zurückgestellt	370/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - 30 Änderung A4 ALT Anlage 2 - 30 Änderung A4 Neu Anlage 3 - Begründung 30 FNP-Ä Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: zurückgestellt	369/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Zeichnerischer Teil B-Plan 229 Anlage 2 - Textliche Festsetzungen und Hinweise B-Plan 229 Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 9	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15, Kennwort: "Ochtruper Straße - Süd", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	481/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan (alt) Anlage 2: Übersichtsplan (neu) Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 10	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr.112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	498/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtplan ALT Anlage 2: Übersichtplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme
Ö 11	31. Änderung des Bebauungsplanes Nr.124, Kennwort: "Stadtberg - Fürstenstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT-Neu Teil A Anlage 2: Übersichtsplan ALT-Neu Teil B Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme Anlage 6: Vorlage 366/14
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 331, Kennwort: "Museumspark Feldbahnen", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit textl. Festsetzungen Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht
Ö 13	Beratung Stellenplan 2015, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	432/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage 432/14
Ö 14	Berichtswesen 2014, Stichtag 31.10.2014 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 - Stadtplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	458/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 458/14
Ö 15	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2015 - 2018 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	441/14	Beschlussvorlage
Ö 16	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 20.4	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr