SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.09.2015

Sitzung

RAT/007/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.09.2015

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 2

Anlage 3 der Einladung zu TOP 2

Anlage 4 der Einladung zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 23.06.2015
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.06.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Rheine
Ö 3.2	Bröschüre über die Gedenkveranstaltungen "In Memoriam"
Ö 3.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2015 an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2015 an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.5	Informationsveranstaltung über die künftige Zusammenlegung von Hauptschulen
Ö 4	Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/15	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderungen in der Besetzung des Sportausschusses sowie der Aufsichtsräte der EWG und des TaT Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	322/15	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachbesetzungen für den Kulturausschuss und den Sportausschuss der Stadt Rheine - Vorschlag des Beirates für Menschen mit Behinderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	316/15	Beschlussvorlage
Ö 7	Nachbenennung von Mitgliedern für die Stadtteilbeiräte Hauenhorst/Catenhorn, Innenstadt/Hörstkamp und Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	280/15	Beschlussvorlage
Ö 8	Forensik - Verlängerung des Mietvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	324/15	Beschlussvorlage
Ö 9	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	219/15/2	Beschlussvorlage
Ö	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Koordination der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich der Flüchtlingshilfe/Migration Antrag Bündnis 90 Die Grünen Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	219/15/1	Beschlussvorlage
Ö 10	K 57 (Wadelheimer Chaussee) - Ausbau der Straße - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Lageplan Ausbau
Ö 11	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen" Beratungsergebnis: geändert beschlossen	329/15	Beschlussvorlage
Ö 12	WLAN in der Innenstadt Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	326/15	Beschlussvorlage Anlage WLAN in der Innenstadt
Ö 13	EFRE-Förderprojekte "Energieautarker Stadtumbau" und "Kompetenzregion Windenergie" Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	327/15	Beschlussvorlage Präsentation Beteiligung am Förderaufruf "Regio.NRW" RegioCall-Projektskizze "Regionales Kompetenzzentrum energieautarker Stadtumbau" RegioCall-Projektskizze "Kompetenzregion Windenergie Münsterland"
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 14.1	Ende der Einspruchsfrist gegen die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015
Ö 14.2	Grünanlage am Bernburgplatz
Ö 14.3	Verlängerung des Mietvertrages für die Forensik
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 15.1	Verzögerungen bei der Baumaßnahme auf der Thiegarage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr