Sitzung
HFA/017/2016
Gremium
Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
25.10.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 30.08.2016
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.08.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Umsetzung eines Portalrelaunchs für die Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 333/16
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4.1
GPA-Prüfung
 
Ö 4.2
Antrag der AFR-Fraktion auf Festlegung der Emssagawiese als Standort für Wohnmobilstellplätze
 
Ö 4.3
Verkaufsoffene Sonntage
 
Ö 5
Organisationsuntersuchung der Feuer- und Rettungswache (FuRW)

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 262/16
Ö 6
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Rheine (Vergnügungssteuersatzung) vom 17. Oktober 2012

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 346/16
Ö 7
Erlass von Satzungen über
1. die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten
2. die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art
3. die Erhebung einer Steuer für das Vermitteln oderVeranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 347/16
Ö 8
Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 8.1
Altlasten Chemie-Brandhalle
Eingabe eines Anwohners des Wacholderweges
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Verkaufsoffene Sonntage, Anfrage von Frau Floyd-Wenke
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information