SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 23.05.2017

Sitzung

RAT/020/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.05.2017

Zeit

17:00-18:42 Uhr

Einladung Öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zu TOP 14.1: Antrag "Darstellung der Datenverarbeitungsprogramme"

Anlage 2 zu TOP 15: Präsentation Migrations- und Integrationskonzept

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 04.04.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04.04.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	164/17	Beschlussvorlage
Ö 5	Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Schulausschuss und für den Kulturausschuss der Stadt Rheine Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	165/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD vom 02.05.2017
Ö 6	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	167/17	Beschlussvorlage Anlage: Informationen zum Jahresabschluss 2016
Ö 7	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	168/17	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 8	Bäderbedarfskonzept für Rheine Beauftragung zum Bau eines neuen Hallenbades Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Präsentation Machbarkeitsstudie Hallenbad Rheine Anlage 2: Beantwortung gestellter Fragen Anlage 3: Betriebskostenabschätzung Anlage 4: Ergebnisplanung RBG für die Neubauvarianten
Ö 9	Auflösung des "Beirates der Berufskollegs Rheine" und Änderung des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Auflösung des Vertragsverhältnisses über die Trägerschaft der Berufskollegs in Rheine" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	135/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Oeffentlich rechtlicher Vertrag vom 30.09.2010 Anlage 2: Änderungsvertrag
Ö 10	Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für das „Quartier Richardstraße“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	151/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Gebiet der Anordnung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 340, Kennwort "Am Alfonsushaus", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	136/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem Planentwurf Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textl. Festsetzungen Anlage 4 Lärmtechnischer Bericht Anlage 5 Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.307 Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	116/17	Beschlussvorlage Anlage 1 307 1Ä Übersicht ALT 10-11-05 Anlage 2 307 1Ä Übersicht NEU 17-04-24 Anlage 3 Ändg Begründung Anlage 4 textl. Festsetzungen überarbeitet Anlage 5A LOS Abschlussdokumentation Teil1 Anlage 5B LOS Abschlussdokumentation Teil2 Anlage 6 Einbauqualitäten Anlage 7 Zech reduziert
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	Darstellung und Analyse der eingesetzten Datenverearbeitungsprogramme - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ö 14.2	Barrierefreie Wahllokale
Ö 14.3	Hinweistafeln in den Fahrstühlen im Falkenhof
Ö 14.4	Leitsystem für Blinde in der Münsterstraße
Ö 14.5	Mängel an Bushaltestellen (Barrierefreiheit)
Ö 14.6	Fassadensanierung des Alten Rathauses
Ö 14.7	Ackerrandstreifen (Sachstand)
Ö 14.8	Fahrradklimatest
Ö 14.9	Pallettenbänke auf der Münsterstraße
Ö 15	Migrations- Integrationskonzept der Stadt Rheine, 2. Fortschreibung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	152/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Migrations- und Integrationskonzept der Stadt Rheine: 2. Fortschreibung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr