SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 07.09.2017

Sitzung

BAU/026/2017

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.09.2017

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 25 über die öffentliche Sitzung am 29.06.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.06.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Umgestaltung des Bahnübergangs Hörstkamp/Staelskottenweg
Ö 3.2	Sachstand zur Baumaßnahme Neubau ZOB
Ö 3.3	Sachstand zur Baumaßnahme Nelson-Mandela-Schule
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B1.3 Konzeption zur temporären Gestaltung und Nutzung von Leerständen (5942-001) hier: Vorstellung des Konzeptes Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	260/17	Beschlussvorlage Leitfaden für kreative Zwischennutzung
Ö 6	Rahmenplan Innenstadt - Erhöhung der Nahmobilität und Verbesserung der Fahrradinfrastruktur Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	263/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Hinweisschilder EmsRadweg Anlage 2 Standorte Hinweistafeln
Ö 7	Förderaufruf für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	280/17	Beschlussvorlage
Ö 8	Rathaus-Zentrum 2 Raum- und Umbaukonzept Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1	264/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundriss Erdgeschoss Planung Anlage 2 Grundriss 1. Obergeschoss Planung Anlage 3 Grundriss 2. Obergeschoss Planung Anlage 4 Grundriss Tiefgarage Bestand und Planung Anlage 5 Grundriss Erdgeschoss Bestand und Planung Anlage 6 Grundriss 1. Obergeschoss Bestand und Planung Anlage 7 Grundriss 2. Obergeschoss Bestand und Planung
Ö 9	Sanierung der Dionysbrücke – Erneuerung der Asphaltdecke und der Beleuchtung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/17	Beschlussvorlage Anlage1: Zeitungsartikel zu Intarsien Anlage2: Fotos Bestand Dionysbrücke Anlage3: Möglichkeiten der Beleuchtung der Dionysbrücke Anlage4: Beispiele zur Brückenbeleuchtung
Ö 10	Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	246/17	Beschlussvorlage Baulich bisher nicht bzw. gerade begonnene Straßenbauprojekte aus Vorjahren Beschreibung der geplanten Straßenbauprojekte mit Budget in 2018 Prioritätenliste (Projekte Haushaltsjahr und Finanzplanungszeitraum) Straßenbauprojekte außerhalb des Haushaltsplanungsrzeitraumes (Planungsliste)
Ö 11	Beitragsteilerlass Zeppelinstraße (Neuenkichener Straße bis Dutumer Straße) 53014-603 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	247/17	Beschlussvorlage externe Stellungnahme (ohne Anlagen)
Ö 12	Beleuchtung des Radweges an der L 593 (Elter Straße) (Vogelbeerenstraße bis Graf-von-Stauffenberg-Straße) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	274/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan M. 1:5.000
Ö 13	Sachstand zur Prävention bei Starkregenereignissen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	279/17	Beschlussvorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr