SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 13.09.2017

Sitzung

StUK/022/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.09.2017

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 21.06.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.06.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Soziale Stadt Dorenkamp - Sonderprojekt Begegnungszentrum Dorenkamp 1. Wettbewerbsergebnis 2. Fördermittelbeantragung 3. Nutzungskonzept und Trägerschaft Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	273/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Dokumentation Anlage 2: Angebotsprofil
Ö 6	Soziale Stadt Dorenkamp - Teilprojekt: Gestaltung von Eingangszonen Vorstellung der Entwürfe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	298/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Präsentation
Ö 7	Soziale Stadt Dorenkamp - Teilprojekt: Aufwertung "Neue Mitte" Vorstellung des Entwurfes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorentwurf
Ö 8	Soziale Stadt Dorenkamp - Teilprojekt: Alleebepflanzung Vorstellung des Entwurfes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	288/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf
Ö 9	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15, Kennwort: "Ochtruper Straße - Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/17	Beschlussvorlage Anlage 1:Übersicht NEU Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen
Ö 10	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1	251/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 11	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr.M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	253/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsplan ALT-NEU Anlage 2: Begründung und textliche Festsetzungen
Ö 12	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 191, Kennwort: "Dannenkamp", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	265/17	Beschlussvorlage Anlage 1 191 06Ä Übersicht ALT 85-05-26 Anlage 2 191 06Ä Übersicht NEU 17-08-17 Anlage 3 Begründung B-Plan191 Dannenkamp 20170815 Anlage 4 Textl. Festsetzungen 20170419 Anlage 5 ASP 191 6Ä Anlage 6 Schalltechnische Untersuchung 05041984 verkleinert
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 334, Kennwort: "Bergstraße - Sandkampstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	187/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Auszug aus der Planzeichnung Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung zum B-Plan-Bergstraße Sandkampstraße Anlage 04 - Umweltbericht ARU - Münster Anlage 05 - Protokoll der artenschutzrechtlichen Prüfung Anlage 06 - Schalltechnischer Bericht zum Verkehrslärm Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht zum Gewerbelärm Feuerwehr Anlage 08 - Geruchstechnischer Bericht Anlage 08.1 - Nachtrag zum geruchstechnischen Bericht Anlage 09 - Geotechnischer Bericht der HINZ Ingenieure GmbH, Rheine v. 27. Juni 2016 Anlage 10 - Nachtrag zum Geotechnischen Bericht Anlage 11 - Auswertung der Ergebnisse der Verkehrszählungen 2016 Anlage 12 - Offenlegungsbeschluss und Abwägungsempfehlungen aus der Beschlussvorlage 412 16 zur Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 14	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark Mesum", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3.0: Begründung Anlage 3.1: Flächennutzungsplan-Auszug - Berichtigung Anlage 3.2: Artenschutzbeitrag
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.1.1	gesperrte Information
N 20.1.2	gesperrte Information
N 20.1.3	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr