SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 25.09.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 10.07.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.07.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Aktueller Sachstand zum Antrag der SPD-Fraktion über die Fortschreibung des IEHK
Ö 3.2	Aktueller Sachstand zum Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Thema "Unverpackt-Laden"
Ö 3.3	Einbringung eines Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Fahrradinfrastruktur
Ö 3.4	Einbringung eines Antrages der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Nahverkehrskonzept
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 4.1	Ausbau Fuß- und Radweg am Emsufer
Ö 5	Stadtsparkasse Rheine - Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	339/18	Beschlussvorlage
Ö 6	Benennung eines neuen Vertreters des Stadtteilbeirates Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe für den Beirat der LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	305/18	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestellung ehrenamtliche/r Migrationsbeauftragte/r Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	338/18	Beschlussvorlage
Ö 8	ÖPNV: Anpassung des Nahverkehrskonzeptes der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 1
Ö 9	ÖPNV: Bürgerbegehren - Feststellung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren (Bürgerentscheid) Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 22	348/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Bürgerbegeheren (blanko)
Ö 10	ÖPNV - Nahverkehrsplan des Kreises Steinfurt Stellungnahme der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3	324/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Rheine und VSR Anlage 2: Synopse der Stellungnahmen zum Nahverkehrskonzept Rheine
Ö 11	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Elter Straße / Schlehdornweg" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	332/18	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP-Änderung Anlage 2: FNP-Änderung Alt-Neu-Gegenüberstellung Anlage 3: Begründung FNP-Änderung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Artenschutzbeitrag Anlage 6: Erfassung von Fledermäusen Anlage 7: Allgemeine FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 8: Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse
Ö 12	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 60, Kennwort: "Industriegebiet Mesum-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszüge - ALT Anlage 2.1: Bebauungsplan-Entwurf - NEU (mit Änderungen in Rot) Anlage 2.2: Bebauungsplan-Entwurf - NEU (Endfassung) Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Abstandsliste NRW von 2007 Anlage 3.3: Artenschutzprüfung (Büro ökoplan, Essen) Anlage 4.1: Textliche Festsetzungen (mit Änderungen in Rot) Anlage 4.2: Textliche Festsetzungen (Endfassung)
Ö 13	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Steinfurt und der Stadt Rheine zur Übertragung der Behandlung und Verwertung der Nichtverpackungsanteile (Pappe-Papier-Karton-Sammlung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	335/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung 1994 Anlage 2: Aufhebungsvereinbarung Anlage 3: Neue öfffentlich-rechtliche Vereinbarung PPK
Ö 14	Technische Betriebe Rheine AöR - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	341/18	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2017
Ö 15	Stiftung NaturZoo Rheine - Förderung der Stiftungsarbeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	340/18	Beschlussvorlage Anlage: 3. Ergänzungsvereinbarung 2020-2024
Ö 16	Städtische Wohnungsbauförderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	320/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von öffentlich-geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung
Ö 17	Maßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Teil I, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Teil II und Gute Schule 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	344/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht KInvFG I Anlage 2 - Übersicht GSO MEP und Fördermittel GS 2020 KInvFG II 1
Ö 18	Vorstellung der Entwurfsplanung Neubau Hallenbad am Stadtpark und Kostenberechnung
Ö 19	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Förderung für den Ersatzneubau des Hallenbades Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	316/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Projektskizze Anlage 2: Umfeldplan Anlage 3: Ansichtenplan Anlage 4: Übersichtsplan Anlage 5: Grundriss
Ö 20	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellenplanentwurf 2019 Gesamtübersicht Anlage 2 - Stellenplanentwurf 2019 tariflich Beschäftigte Anlage 3 - Stellenplanentwurf 2019 Beamte Anlage 4 - Stellenplanentwurf 2019 Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5 - Übersicht zeitlich befristete Aufgaben (Stellen)
Ö 21	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	342/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Terminplanplanung Haushalt 2019 Anlage 7 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8 - Hebesätze große kreisangehörige Städte NRW
Ö 22	Sachstand Antrag "10 Millionen in 10 Jahren" - Abschaffung von Doppelstrukturen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	346/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag 10 Mio in 10 Jahren Ergänzung Abschaffung von Doppelstrukturen Anlage 2 - Übersicht Marketingmittel im Haushaltsplan Anlage 3 - Übersicht Veranstaltungen mit Beteiligung TBR Anlage 4 - Ausweisung der Bezüge der Vorstände ... - Vorl.Nr. 065.18
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 23.1	Badetag für Hunde im Freibad
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:29 Uhr
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:29 Uhr