SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 09.10.2019

Sitzung

StUK/035/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

09.10.2019

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zu TOP 16 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 34 über die öffentliche Sitzung am 11.09.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Radverkehrskonzept des Kreises Steinfurt Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	350/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Radverkehrskonzept Kreis Steinfurt
Ö 6	Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplanes Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	365/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag zum Verkehrsentwicklungsplan
Ö 7	Konkretisierung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 284/19 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	358/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Konversion Damloup - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung Beratungsergebnis: zurückgestellt	359/19	Beschlussvorlage Anlage 1: 190923 DKR Praesentation klein 1 16.pdf Anlage 2: 190923 DKR Praesentation klein 17 38.pdf
Ö 9	Prüfungsauftrag - Zukünftige Abgrenzung der Innenstadt bzgl. ihrer Entwicklungs-/Nutzungsperspektiven (MK-Ausweisungen etc.) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	362/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Innenstadt und Gebietsausweisungen
Ö 10	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	356/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage 267/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus Vorlage 267/19 Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Flächennutzungsplanübersicht - NEU Anlage 5: Begründung, Teil 1 Anlage 6: Begründung, Teil 2: Umweltbericht Anlage 7: FFH-Vorprüfung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 341, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	344/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage 266/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus Vorlage 266/19 Anlage 3 a: Bebauungsplanübersicht Anlage 3 b: Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung, Teil 1 Anlage 6: Begründung, Teil 2: Umweltbericht Anlage 7: Artenschutzrechtl. Prüfg. Anlage 8: FFH-Vorprüfung
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178, Kennwort: "Gordenkamp", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bebauungsplan alt Anlage 2 - Bebauungsplan neu Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Lageplan Anlage 6 - Ansicht
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Nördliche Neuenkirchener Straße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	319/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 14	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.252, Kennwort: "Gewerbegebiet Osnabrücker Straße - Paschenau", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	177/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textl. Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 6: Eingriffsbilanzierung
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 108, Kennwort: "Im Lied Süd - Teil B", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	340/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt + Legende Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4.1: Begründung Anlage 4.2: Artenschutzprüfung Anlage 5: Schalltechnischer Bericht
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: