SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 10.06.2020

Sitzung

BAU/045/2020

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.06.2020

Zeit

17:00-20:47 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 Daten und Fakten des Grundstücksmartes 2019

Anlage 2 Baustatistik 2014 bis 2019

Anlage 3 Sachstand Brücken Rheine K66n und K57

Anlage 4 Straßenbeleuchtungskonzept der Fa. eagle eye

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 44 über die öffentliche Sitzung am 30.01.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Patenschaften für Grünflächen in Rheine
Ö 2.2	Ersatz der großen Schleuse Rodde
Ö 2.3	Statistische Angaben über die Bautätigkeiten 2019
Ö 2.4	Daten und Fakten des Grundstücksmarktes 2019
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Sachstandsbericht zu Brücken des Kreises Steinfurt im Stadtgebiet Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	131/20	Beschlussvorlage
Ö 6	Straßenerhaltungskonzept der Technischen Betriebe Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	236/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Erhaltungskonzept der Straßen und Wege
Ö 7	Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Dortmund-Ems-Kanal - Information zum aktuellen Planungsstand duch die DB Netz AG - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	108/20/1	Beschlussvorlage Erläuterungsbericht der DB Netz AG Fotos der vorh. Brückenbauwerke
Ö	Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Dortmund-Ems-Kanal - Information zum aktuellen Planungsstand duch die DB Netz AG - Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	108/20	Beschlussvorlage Erläuterungsbericht der DB Netz AG
Ö 8	Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	165/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Broschüre Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen
Ö 9	Entwurf der Stellplatzsatzung – Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	062/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Stellplatzsatzung Anlage 2: Anlage zur Stellplatzsatzung Richtzahltabelle Anlage 3: Beispielrechnungen für Mehrfamilienhäuser
Ö 10	Emsterrasse am Kettelerufer Beratungsergebnis: geändert beschlossen	238/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurfspläne
Ö 11	Begegnungszentrum Dorenkamp Umsetzung des 3. Bauabschnittes Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Nein: 3	189/20	Beschlussvorlage Anlage 1 BZD Grundriss BA1bis3 Anlage 2 Mail TSC
Ö 12	Grundschuloffensive der Stadt Rheine - Paul-Gerhardt-Schule Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	201/20	Beschlussvorlage
Ö 13	Neubau Elsa-Brändström-Realschule -Ausarbeitung des Raumprogramms und aktueller Stand der Unterlagen zur Auslobung des Wettbewerbs Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	214/20	Beschlussvorlage Anlage 1 EBR Planungsgebiet Anlage 2 EBR Systematik Auslobungsunterlagen Anlage 3 EBR Raumprogramm und Beschreibung Anlage 4 EBR Raumprogramm Sporthalle Anlage 5 EBR Vermerk Klimaschutz
Ö 14	Umgestaltung der Mühlenstraße (zwischen Emsstraße und Heiliggeistplatz) mit Aufstellung überdachter Radabstellanlagen und Serviceeinrichtungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/20	Beschlussvorlage Lageplanverkleinerung ohne Maßstab Regelquerschnitt
Ö 15	Gestaltung des 1. Bauabschnittes der neuen "Dorfmitte Mesum" als Ortskern mit multifunktionalen Möglichkeiten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	244/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 16	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	245/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt Anlage 2 geänderter Maßnahmenkatalog, Übersicht der bewilligten Maßnahmen Anlage 3 Antrag der FDP vom 25.11.2019
Ö 17	Ausbau der Sutrumer Straße von Zeppelinstraße bis Haus Nr. 116 (53014-35061) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	174/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Eingaben 1-3 Anlage 2 Eingaben 4-6 Anlage 3 Eingabe 7 Anlage 4 Eingabe 8 Anlage 5 Eingabe 9 Anlage 6 Lageplan
Ö 18	Ausbau Ohner Weg (53014-401) (Hünenborgstr. bis Schwedenstr.) Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	235/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Ohner Weg Offenlage
Ö 19	Erneuerung Beleuchtung (53014-545) - Verschiedene Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	163/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Am Sternbusch Anlage 2 Am Waldhof Anlage 3 Bastweg Anlage 4 Porßenweg Anlage 5 Reidstraße Anlage 6 Wachelweg Anlage 7 Basilikastraße
Ö 20	Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	182/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Prioritätenliste Anlage 2: Planungsliste Anlage 3: Projekte 2021 Anlage 4: Prioritätenliste Wirtschaftswege Anlage 5: Planungsliste Wirtschaftswege
Ö 21	Priorisierung der Kreisverkehrsplanungen im Stadtgebiet Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	168/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Endbericht Anlage 3 : Untersuchungen zu den Knotenpunkten
Ö 22	Einziehung Stichweg Engernstraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	241/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Engernstr
Ö 23	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 57 sowie Sonderprojekte Kaserne Gellendorf, Bahnflächen und Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	208/20	Beschlussvorlage Anlage 1: 52 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020 Anlage 2: 52 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 56 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020 Anlage 4: 56 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 5: 57 - Bericht zum Stichtag 31.05.2020 Anlage 6: 57 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr