Sitzung
HFA/037/2020
Gremium
Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
26.05.2020
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 36 über die öffentliche Sitzung am 03.03.2020
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Freigabe Emsstraße für Radverkehr rückgängig machen und Lieferverkehre zeitlich einschränken - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2020
 
Ö 2.2
Runder Tisch Pflege - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.03.2020
 
Ö 2.3
Konzept für Marktplatz und Wochenmarkt - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
 
Ö 2.4
Kommunale Handlungsfelder in der Corona-Krise - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.04.2020
 
Ö 2.5
Aussetzung der Kita/OGS-Beiträge - Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2020
 
Ö 2.6
Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und der Gastronomie - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2020
 
Ö 2.7
Stadtradeln
 
Ö 2.8
Sachstand zum integrierten, strategischen Planungsprozess
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Umgestaltung Knotenpunkt A 30/B 70/Venhauser Damm

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 193/20
Ö 5
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 202/20
Ö 6
Elternbeitragssatzung für den Elementar- und Primarbereich ab dem 01.08.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 164/20
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Mund-Nasen-Schutzmasken

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 192/20
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Nutzung der Stadthalle für Mitglieder- und Vertreterversammlungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 207/20
Ö 9
Bestätigung des Marktplatzes als Standort des Wochenmarktes

Beratungsergebnis: abgesetzt

 212/20
Ö 10
Ergänzung der Geschäftsbedingungen für das Theater- und Konzertprogramm der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 217/20
Ö 11
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 181/20
Ö 12
EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 206/20
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 82,
Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine
I. Ergänzungsbeschluss
II. Aufstellungsbeschluss
III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

 063/20/1
Ö
Bebauungsplan Nr. 82,
Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine
I. Aufstellungsbeschluss
II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 063/20
Ö 14
Bildung einer Erschließungseinheit "Eschendorfer Aue" im Teilbereich West

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 176/20
Ö 15
Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
 
Ö 15.1
Eingabe Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen - Wiederinbetriebnahme Eisenbahnhaltepunkt Rodde
 
Ö 15.2
Bebauung des Grundstücks der ehemaligen Soccer-Halle
 
Ö 15.3
Langjährige Baustelle
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16.1
Straßenbaumaßnahme an der Kirche in Hauenhorst
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
N 17
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N 24.2
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