SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 23.06.2020

Sitzung

RAT/042/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.06.2020

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 41 über die öffentliche Sitzung am 31.03.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Anmeldung von Neugeborenen vereinfachen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2020
Ö 2.2	Erstellung eines Seniorenförderplans - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2020
Ö 2.3	Fahrradabstellanlage vor Ärztehaus an der Windmühlenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2020
Ö 2.4	Wasserstofftankstelle - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020
Ö 2.5	Outdoorsportanlage/Calisthenicsanlage - Antrag der UWG-Fraktion vom 15.06.2020
Ö 2.6	Jugendwiese - Antrag der UWG-Fraktion vom 15.06.2020
Ö 2.7	Stärkung der integrativen Schulen - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2020
Ö 2.8	Erstattung von Elternbeitragsgebühren - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2020
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Gemeinschaftsvereinsheim Hauenhorst/Catenhorn
Ö 4	Förderung eines Gemeinschaftsvereinsheims im Ortsteil Hauenhorst/Catenhorn Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	194/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung und Nutzungskonzept Anlage 2 Ansichtspläne Anlage 3 Anwohnerbeschwerde Anlage 4 Antwortschreiben Anwohner Anlage 5 Kostenermittlung nach DIN
Ö 5	Erstattung von Elternbeitragsgebühren wegen des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kitas Beratungsergebnis: geändert beschlossen	270/20	Beschlussvorlage Anlage: freiwilliger Zuschuss ab August 2020
Ö 6	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 18. April 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	274/20	Beschlussvorlage Antrag CDU zur Stärkung des Einzelhandels und der Gastronomie
Ö 7	CO2-Verringerung bei öffentlichen Veranstaltungen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU vom 11.11.2019 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	268/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU vom 11.11.2019 Anlage 2 - Anregungen nach § 24 GO NRW von Frau Wilken-Pott vom 03.02.2020
Ö 8	Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Pandemie - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2020 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	276/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2020
Ö 9	Auflösung der Technische Betriebe Rheine AöR, Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Rheine" Beratungsergebnis: geändert beschlossen	272/20	Beschlussvorlage Anlage 1 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine über die Anstalt des öffentli-chen Rechts Technische Betriebe Rheine Anlage 2 Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Technische Betriebe Rheine
Ö 10	Umsatzbesteuerung bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/20	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 11	Maßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel I, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II, Gute Schule 2020 und Digitalpakt Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	211/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Überblick über die Maßnahmen nach dem KInvFG I Anlage 2: Überblick über die Maßnahmen nach dem KInvFG II Anlage 3: Überblick über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 Anlage 4: Überblick über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule
Ö 12	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	245/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt Anlage 2 geänderter Maßnahmenkatalog, Übersicht der bewilligten Maßnahmen Anlage 3 Antrag der FDP vom 25.11.2019
Ö 13	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2019 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	257/20	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 14	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2019
Ö 15	Verlängerung Mietvertrag Forensik Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	260/20	Beschlussvorlage Änderungsvertragsentwurf Rheine Forensik II
Ö 16	Umstrukturierung des Fachbereichs 5 durch die Aufnahme der Verkehrs- und Grünplanung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	278/20	Beschlussvorlage
Ö 17	Ausrichtung der IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	277/20	Beschlussvorlage
Ö 18	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung, Büro des Bürgermeisters - Produktgruppen 02 bis 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	200/20	Beschlussvorlage
Ö 19	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	166/20	Beschlussvorlage Anlage-FB3-Berichtswesen-31.05.2020
Ö 20	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement - Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	264/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.05.2020
Ö 21	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2020, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	224/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht FB 7 - Interner Service zum Stichtag 31.05.2020
Ö 22	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.05.2019, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	271/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.05.2020, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2: Coronabedingte Belastungen
Ö 23	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine		Vermerk 24 GO Berichtswesen Vermerk 24 GO Radabstellmöglichkeiten - Radverkehr Vermerk 24 GO Straßenbaulast bei EW größer 80.000 Vermerk 24 GO Wohnen
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 24.1	Breitbandausbau - Zeitpunkt der Realisierung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr