SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 17.09.2020

Sitzung

BAU/046/2020

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.09.2020

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 45 über die öffentliche Sitzung am 10.06.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Absturzsicherung Gymnasium Dionysianum "Kleihues-Bau"
Ö 2.2	Barrierefreier Ausbau des Bahnhaltepunktes Rheine-Mesum
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B5 - Funktionserweiterung, Neustrukterierung des Rathauszentrums einschließlich neuem Multifunktionssaal und Stadtbibliothek (5942-005) Änderungen an der Variante 1 der Vorplanung Im Verlauf der Entwurfsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/20	Beschlussvorlage Anlage 1.1 Entwurfsplanung Anlage 1.2 Entwurfsplanung Anlage 1.3 Entwurfsplanung Anlage 2 Pavillon
Ö 6	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B4: Entwicklung der Immobilie Karstadt / Hertie Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	342/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Planvergleich Stadthotel
Ö 7	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme A6: Gestaltung des Bernburgplatzes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	327/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Eingaben Anlage 2: Zusammenfassung Planung und Ergebnisse Anlage 3: Vorschlagsoption Bernburgpark
Ö 8	Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt Beratungsergebnis: abgesetzt	288/20	Beschlussvorlage
Ö 9	Stellplatzsatzung Stadt Rheine I. Beratung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	343/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Entwurf Stellplatzsatzung Anlage 3: Richtzahltabelle
Ö 10	Heimatrouten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	292/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag DIE GRÜNEN / CDU vom 11.11.2019, Budget Heimatrouten Anlage 2: Finanzplanung Konzept Heimatrouten, RTV
Ö 11	Zentralmagazin für Stadtarchiv und Städtische Museen -Standortentscheidung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/20	Beschlussvorlage Anlage 1 SPD Antrag Magazin Anlage 2 Lageplan Rheine R Anlage 3 Lageplan Ausschnitt Anlage 4 Grundriss Ansicht Schnitt
Ö 12	Grundschuloffensive - Canisiusschule Vorstellung der aktuellen Entwürfe Beratungsergebnis: abgesetzt		Erklärung zum Absetzten des Tagesordnungspunktes
Ö 13	Neubau Ein-Feld-Sporthalle an der Paul-Gerhardt-Schule Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1	282/20/1	Beschlussvorlage Anlage E1-Grundriss Anlage E2-Lageplan
Ö	Neubau Ein-Feld-Sporthalle an der Paul-Gerhardt-Schule Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	282/20	Beschlussvorlage Anlage 1-Variantenuntersuchung Anlage 2 Raumprogramm Anlage 3-Lageplan Anlage 4-Grundriss Anlage 5-Schnitt A-A Ansichten Anlage 6-Massenmodell Anlage 7-Raumeindruck Anlage 8-Rahmenterminplan
Ö 14	Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	297/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorentwurf für neue Ersatz-Fahrradabstellplätze Borneplatz Anlage 2: Vorentwurf für neue Ersatz-Fahrradabstellplätze Bahnhofstraßee Systembeschreibung klappbares Fahrradparksystem
Ö 15	Umgestaltung der Mühlenstraße (zwischen Emsstraße und Heiliggeistplatz) mit Aufstellung überdachter Radabstellanlagen und Serviceeinrichtungen (Projekt 53014 und Projekt 5202-198 KONRAD) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Bauprogramm Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	311/20	Beschlussvorlage Eingaben der Anlieger (Eingaben 1-3) Lageplanverkleinerung ohne Maßstab
Ö 16	Priorisierung der Kreisverkehrsplanungen im Stadtgebiet Beratungsergebnis: geändert beschlossen	339/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Endbericht Anlage 3 : Untersuchungen zu den Knotenpunkten Anlage 4: Antrag vom Stadtteilbeirat Schotthock
Ö 17	Ausbau des Spechtweges (Projekt 53014-0071) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Bauprogramm Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	303/20	Beschlussvorlage Eingabe der Anlieger (Oktober 2019) (Anlage 1) Eingabe der Anlieger (Dezember 2019) (Anlage 2) Lageplanverkleinerung ohne Maßstab
Ö 18	Ausbau Ohner Weg (53014-401) (Hünenborgstr. bis Schwedenstr.) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe 1.1 Anlage 1: Eingabe 1.2 Anlage 1: Eingabe 1.3 Anlage 1: Eingabe 1.4 Anlage 1: Eingabe 1.5 Anlage 2: Lageplan zur Abwägung
Ö 19	Ausbau Am Großen Unland (53014-414) (Sailerweg bis Salzbergener Str./B 481) Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	302/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan zur Offenlage
Ö 20	Ausbau der Straße Grönings Hoff (53014-3708) Offenlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	328/20	Beschlussvorlage Grönings Hoff Planung Sep 2020 BA Offenlage 250 18.8.20 A4
Ö 21	Ausbau der Thiestraße (von Lindvennweg bis Nielandstraße) (53014-3705) Offenlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/20	Beschlussvorlage Thiestraße Hakenbrede Planung Sep 2020 BA Offenlage 500 20.8.20 A4
Ö 22	Ausbau der Straße Hohe Heideweg (von Rheiner Straße bis Nielandstraße) (53014-3723) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	330/20	Beschlussvorlage Hohe Heideweg Planung Sep 2020 BA Offenlage 24.8.20 A4
Ö 23	Ausbau der Nielandstraße (von Haus Nr. 106 bis Haus Nr. 120) und des Bohnenkamp (von Haus Nr.1 bis Haus Nr.3) (53014-3713) Offenlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	331/20	Beschlussvorlage Nieland Bohnen Planung Sep 2020 BA Offenlage 250 20.8.20 A4
Ö 24	Einziehung eines Teilstücks der Herrenschreiberstraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	300/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 25	Einziehung Stichweg Engernstraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	301/20	Beschlussvorlage Anlage1: Lageplan
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr