SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.10.2020

Sitzung

RAT/045/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.10.2020

Zeit

17:00-19:38 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag "Prüfauftrag Testphase ÖPNV"

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag "Lichtsignalanlage"

Anlage 3 zur Niederschrift: Antrag "Rechtabbiegerspur"

Anlage 4 zur Niederschrift: Haushaltsrede Bürgeremister Dr. Lüttmann

Anlage 5 zur Niederschrift: Haushaltsrede Stadtkämmerer Krümpel

Haushaltsplanentwurf 2021

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 44 über die öffentliche Sitzung am 25.08.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Beginn der Testphase ÖPNV - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2020
Ö 2.2	Erhöhung der Verkehrssicherheit Kreuzung Heinrich-Lübke- Straße/ Friedrich-Ebert-Ring/ Am Kleinbahnhofe - Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2020
Ö 2.3	Umgestaltung von Kreuzungen mit Rechtsabbiegerspur - Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2020
Ö 2.4	Prüfauftrag KAG
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Priorisierung der unter Tagesordnungspunkt 14 genannten Sportstätten
Ö 4	Wahl bzw. Verfahren zur Wahl eines/einer Beigeordneten Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1	384/20	Beschlussvorlage
Ö 5	Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2021 – 2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/20	Beschlussvorlage 4. Kinder- und Jugendförderplan 2021-2026 Vollversion 4.Kinder-und Jugendfoerderplan 2021-2026 doppelseitig
Ö 6	Stadtwerke Rheine GmbH - Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	379/20	Beschlussvorlage
Ö 7	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5	378/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019
Ö 8	Jahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	362/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Prüfbericht Jahresabschluss 2019 Kloster
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	371/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2019 geprueft Anlage 2 Jahresabschluss 2019 RPA Bericht
Ö 10	Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: geändert beschlossen	146/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschluss 2018 geprueft Anlage 2 Gesamtabschluss 2018 RPA
Ö 11	Maßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel I, Kommmunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG I Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schulen
Ö 12	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	380/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Stellenplan 2021 - Gesamtübersicht Anlage 2 Entwurf Stellenplan 2021 - Beamte und Beamtinnen Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2021 - Tarifbeschäftigte Anlage 4 Entwurf Stellenplan 2021 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5 Entwurf Stellenplan 2021 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6 Entwurf 2021 - informatorisch Beschäftigte und Nachwuchskräfte Anlage 7 Entwurf 2021 Übersicht der befristete Stellen Anlage 8 Entwurf Stellenplan TBR 2021 - Beamtinnen und Beamte
Ö 13	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	374/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Anlage 3 - Gesamtplan 2021 Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil Ergebnisplänen Anlage 6 - Terminplanung Haushalt 2021 Anlage 7 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8 - Hebesätze große kreisangehörige Städte NRW Anlage 9 - Isolierung coronabedingte Belastungen
Ö 14	Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021" Beratungsergebnis: geändert beschlossen	376/20	Beschlussvorlage
Ö 15	Abbruch / Rückbau der Immobilie ehemals Karstadt / Hertie Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2	381/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Abbruch Bieterverfahren Anlage 2 Ablaufplanung für B4 B5 A5
Ö 16	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer" III. Beschluss über die Aufhebungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz IV. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz V. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	175/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage 267/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt- ALT Anlage 4: Flächennutzungsplanausschnitt- NEU Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Teil I Anlage 7: Begründung Teil 2 Umweltbericht Anlage 8: FFH-Vorprüfung
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 341, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt Rheine III. Beschluss über die Aufhebungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz IV. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz V. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	333/20	Beschlussvorlage Anlage 1 : Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage Nr. 266/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus der Vorlage 266/19 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Teil 1 Anlage 7: Begründung Teil 2 Umweltbericht Anlage 8: FFH-Vorprüfung Anlage 9: Anschreiben des Rheine.Tourismus.Veranstaltungen. e.v
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 315, Kennwort: "Flemingstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	319/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan - NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 19	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 304, Kennwort: "Gellendorfer Mark - West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen Anlage 2 - Bebauungsplanausschnitte NEU und ALT Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Schalltechnische Beurteilung
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Konjunkturpaket "Grüne Infrastruktur"
Ö 20.2	Breitbandausbau auf der Industriestraße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr