SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.11.2020

Sitzung

RAT/001/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

10.11.2020

Zeit

17:00-19:13 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag der UWG-Fraktion auf Einrichtung Unterausschuss Verkehr

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag der CDU- und FDP-fraktionen zur Wiedereinrichtung der Stadtteilbeiräte

Anlage 3 zur Niederschrift Ausschussbesetzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bestellung der Schriftführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	359/20	Beschlussvorlage
Ö 2	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	347/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Vermerk + Eingabe - Wahl ehrenamtliche BM aussetzen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters und der übrigen Ratsmitglieder Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	348/20	Beschlussvorlage
Ö 4	Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters Dr. Peter Lüttmann Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	346/20	Beschlussvorlage
Ö 5	Niederschrift Nr. 45 über die öffentliche Sitzung am 06.10.2020
Ö 6	Informationen der Verwaltung
Ö 6.1	Antrag der UWG-Fraktion: Einrichtung eines Unterausschusses Verkehr
Ö 6.2	Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen: Wiedereinrichtung uns Kompetenzerweiterung für Stadtteilbeiräte
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Neubildung der Beiräte - Beirat für Menschen mit Behinderung, Seniorenbeirat und Familienbeirat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	349/20	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	148/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse Anlage 2: Synopse Zuständigkeitsordnung
Ö 10	Ausschüsse I. Bildung II. Festlegung ihrer Aufgaben und Befugnisse III. Zusammensetzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	350/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Betriebssatzung TBR Anlage 2: 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung Kloster Anlage 3: Eingabe und Stellunganhme der Verwaltung
Ö 11	Besetzung der Ausschüsse Beratungsergebnis: geändert beschlossen	351/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Gemeinsamer Wahlvorschlag zur Besetzung der Ausschüsse
Ö 12	Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	352/20	Beschlussvorlage
Ö 13	Bestellung von 6 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	353/20	Beschlussvorlage
Ö 14	Technische Betriebe AöR - Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/20	Beschlussvorlage
Ö 15	Stadtwerke Rheine GmbH - Änderung Gesellschaftsvertrag Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	457/20	Beschlussvorlage
Ö 16	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	403/20	Beschlussvorlage
Ö 17	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	404/20	Beschlussvorlage
Ö 18	Städtische Gesellschaften -Besetzung der Gesellschafterversammlungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	406/20	Beschlussvorlage
Ö 19	Städtische Gesellschaften -Besetzung der Aufsichtsräte Beratungsergebnis: geändert beschlossen	405/20	Beschlussvorlage
Ö 20	Stadtsparkasse Rheine - Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	407/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorschlagsliste der Dienstkräfte zur Wahl in den Verwaltungsrat
Ö 21	Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	422/20	Beschlussvorlage
Ö 22	Antrag auf Ausstellung von Taxigutscheinen für ältere Menschen und Personen mit einem Grad der Behinderung (ab 50%) Beratungsergebnis: verwiesen	370/20/1	Beschlussvorlage Eingabe Taxigutscheine
Ö	Antrag auf Ausstellung von Taxigutscheinen für ältere Menschen und Personen mit einem Grad der Behinderung (ab 50%) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	370/20	Beschlussvorlage Eingabe Taxigutscheine
Ö 23	Beitritt der Stadt Rheine zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte AGFS Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	408/20	Beschlussvorlage Anlage; Hinweise für den Antrag auf Aufnahme in die AGFS
Ö 24	Stadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	431/20	Beschlussvorlage
Ö 25	Berichtswesen 2020, Stichtag 31.10.2020 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	411/20	Beschlussvorlage Anlage 1 201031 SB 9 7.730 TEUR Anlage 2 201031 Coronabedingte Mehrbelastungen Anlage 3 201031 SB 0 Rat 893 TEUR Anlage 4 201031 SB 0 PG 02 HFA 50 TEUR Anlage 5 201031 SB 0 PG 06 KulturA 643 TEUR Anlage 6 201031 SB 0 PG 07 SportA 200 TEUR Anlage 7 201031 SB 2 Rat -2.628 TEUR Anlage 8 201031 SB 2 PG 21 JHA -2.670 TEUR Anlage 9 201031 SB 2 PG 23 SchulA 12 TEUR Anlage 10 201031 SB 2 PG 24 SozialA 30 TEUR Anlage 11 201031 FB 3 HFA 33 TEUR Anlage 12 201031 FB 4 HFA -2.070 TEUR Anlage 13 201031 FB 5 Rat 11.179 TEUR Anlage 14 201031 FB 5 StUK 177 TEUR Anlage 15 201031 FB 5 BauA 11.002 TEUR Anlage 16 201031 FB 7 HFA 128 TEUR Anlage 17 201031 FB 8 Rat 127 TEUR Anlage 18 201031 FB 8 PG 81 84 SozialA -45 TEUR Anlage 19 201031 FB 8 PG 85 SchulA 171 TEUR
Ö 26	Beschaffung von stationären Sirenen - Projekt: Alarmierung der Bevölkerung (überplanmäßige Mittelbereitstellung für zeitnahe Ausschreibung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	412/20	Beschlussvorlage Leistungsverzeichnis -Sirenen
Ö 27	Riga Symposium 2022 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	414/20	Beschlussvorlage
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 313, Kennwort: "Am Hang", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 8	308/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 29	Stellplatzsatzung Stadt Rheine II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 1	343/20/2	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellplatzsatzung, Stand: 04. 11. 2020 Anlage 2: Stellplatzsatzung Richtzahltabelle, Stand: 04.11. 2020
Ö	Stellplatzsatzung Stadt Rheine II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	343/20/1	Beschlussvorlage Anlage 2: Stellplatzsatzung Stadt Rheine, Stand 08. 10. 2020 Anlage 3: Stellplatzsatzung, Anlage Richtzahltabelle, Stand: 08. 09. 2020
Ö	Stellplatzsatzung Stadt Rheine II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	343/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Entwurf Stellplatzsatzung Anlage 3: Richtzahltabelle
Ö 30	Widmung von Straßen (Zeppelinstraße, Salzweg und Stichweg Friedrich-Ebert-Ring) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	389/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Zeppelinstraße Anlage 2 Übersichtsplan Salzweg Anlage 3 Übersichtsplan Friedrich-Ebert-Ring - Stichweg
Ö 31	Widmung der Wadelheimer Chaussee (K57) von der Querung des Radweges bis zur Ortsdurchfahrtsgrenze Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	390/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Wadelheimer Chaussee
Ö 32	Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Pater-Schunath-Straße" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	391/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan (Bebauungsplan)
Ö 33	Anfragen und Anregungen
Ö 33.1	Lüftung in Schulen
Ö 33.2	Pflegezustand der Buche auf dem Parkplatz von Möbel Berning
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr