SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 16.12.2020

Sitzung

StUK/001/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.12.2020

Zeit

17:00-21:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 4.1.1 ISEK Schotthock

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bestellung einer Schriftführerin und einer Stellvertreterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	500/20	Beschlussvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	547/20	Beschlussvorlage
Ö 3	Niederschrift Nr. 40 über die öffentliche Sitzung am 23.09.2020		Anlage 1 zu TOP 5 Anlage 2 zu TOP 6 Anlage 3 zu TOP 7 Anlage 4 zu TOP 7 Wohnraumversorgungskonzept Stuk 40 öT
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 4.1.1	ISEK Quartier Schotthock - Bisherige Arbeitsschritte und Ausblick
Ö 4.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Eingaben
Ö 7	Sachstandsbericht zur Entwicklung der Damloup Kaserne Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	528/20	Beschlussvorlage Anlage 1 1 DKR Praesentation S1-13 Anlage 1 2 DKR Praesentation S14-18 Anlage 2 ERGEBNIS AFB Damloup Rheine Anlage 3 Auszug VTU Damloup-Kaserne S 1 bis 46 Anlage 4 Endbericht Damloup-Kaserne standortbez MM v11 Anlage 5 Energiekonzept Damloup-Kaserne Stand 2020 11 26
Ö 8	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Ehemalige Damloup-Kaserne" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: abgesetzt	535/20	Beschlussvorlage 201201 FNP 38Ä DKR ALT 201201 FNP 38Ä DKR Legende 201201 FNP 38Ä DKR NEU
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: "Ehemalige Damloup-Kaserne" der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: abgesetzt	532/20	Beschlussvorlage 201130 BPlan350 Ehemalige Damloup-Kaserne A4
Ö 10	Entwicklung des Areals im Bereich der ehem. Weberei Hermann Kümpers, Walshagenstraße I. Grundsatzbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	534/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Abgrenzung vorgeschlagener Geltungsbereich
Ö 11	Errichtung eines Gemeinschaftsvereinsheims im Ortsteil Hauenhorst/Catenhorn - Zustimmung zur Planung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/20/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage 262-20 Anlage 2 Vorlage 194-20 Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Ansichten, Grundriss Anlage 5 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 6 Auszug Asgleichsplanung01 Anlage 7 Auszug Ausgleichsplanung02 Anlage 8 Anwohnerbeschwerde Anlage 9 Antwortschreiben Anwohner
Ö 12	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	326/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - NEU Anlage 4: Legende Anlage 5: Begründung Anlage 6: Umweltbericht (IPW, Wallenhorst, 11/2020) Anlage 7: Artenschutzbeitrag (IPW, Wallenhorst, 9/2020)
Ö 13	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 4: Übersichtsplan + Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht (IPW, Wallenhorst, 11/2020) Anlage 8: Artenschutzbeitrag (IPW, Wallenhorst, 9/2020)
Ö 14	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum Nord", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	527/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsbereich Anlage 2 - Lageplan Vorhaben
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 351, Kennwort: "Wohnquartier Hauenhorster Straße / Staelskottenweg", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan zur Geltungsbereichdarstellung Anlage 2 - Schrägluftansicht
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 346 der Stadt Rheine, Kennwort "Wohnquartier Anne-Frank-Straße" I. Ergänzung des Geltungsbereiches II. Abwägungsbeschluss III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8	267/20/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen Anlage 2 - Auszug bzw Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4 1 - Befassung mit den Fragestellungen aus der Vorberatung
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 Kennwort: "Im Winkel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	525/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Übersichtsplan Alt Anlage 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neu Anlage 4:Textl. Festsetz Anlage 5: Vorhaben- und Erschließungsplan Neu Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutz-Gutachten Anlage 8: Bodengutachten Anlage 9: Schallgutachten
Ö 18	14. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss 14. Änderung mit Ergänzung des Geltungsbereichs II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	444/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bebauungsplanausschnitte ALT und NEU Anlage 2 - Textliche Festsetzungen zum Vorentwurf Anlage 3 - Begründung zum Vorentwurf Anlage 4 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 5 - Schalltechnischer Bericht Anlage 6 - Versickerungsgutachten A4
Ö 19	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	026/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 3a: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 3b: Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 7: Luftbild Nordblick Anlage 8: Luftbild Ostblick
Ö 20	Konzeptvergabe einer innerstädtischen Fläche im Bereich Lingener Straße / Schotthockstraße - i.V.m. Maßnahme A10 "Funktionale und gestalterische Aufwertung des eec-Umfeldes" aus dem Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Ausschreibung zur Konzeptvergabe "Lingener Straße" Anlage 2: Übersicht der Ausschluss- und Bewertungskriterien Anlage 3: Lageplan
Ö 21	Teiljahresabschlussbericht 2019, Fachbereich 5, PG 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/20	Beschlussvorlage Anlage1: 51 - Teiljahresabschlussbericht 2019 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Teiljahresabschlussbericht 2019 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 22	Beratung Stellenplan 2021, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51, 55 und 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6	445/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2021, Fachbereich 5, PG 51, 55 und 58
Ö 23	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51, 55 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6	446/20	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.10.2020 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Bericht zum Stichtag 31.10.2020 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr