Sitzung
RAT/003/2021
Gremium
Rat der Stadt Rheine
Raum
Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine
Datum
07.01.2021
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 1.1
Gremiensitzungen im Januar
 
Ö 1.2
Beginn der Vermarktung städtischer Grundstücke
 
Ö 1.3
Informationsbroschüre "Die Feuerwehr"
 
Ö 1.4
Gedenktafel am City-Haus
 
Ö 1.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unabhängige Prüfung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung RHZ
 
Ö 1.6
Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Einrichtung eines baubegleitenden Ausschusses RHZ
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderung in der Besetzung von Gremien
 
Ö 4
Sanierung der Kopernikus-Sporthalle

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 002/21
Ö 5
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Unabhängige Prüfung der Entwurfsplanung- und Kostenberechnung in Bezug auf die Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B 5 - Funktionserweiterung, Neustrukturierung des Rathauszentrums einschließlich neuem Multifunktionssaal und Stadtbibliothek (5942-005)

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 031/21
Ö 6
Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B 5 - Funktionserweiterung, Neustrukturierung des Rathauszentrums einschließlich neuem Multifunktionssaal und Stadtbibliothek (5942-005)
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12

 537/20
Ö 7
Zuschuss zu den Elternbeiträgen für Kita/Tagespflege/Schulbetreuung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 036/21
Ö 8
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8.1
Situation der Schulbusse in Corona-Zeiten
 
Ö 8.2
Freies WLAN im Rathaus
 
Ö 8.3
CO2-Ampeln
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information