SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 12.05.2021

Sitzung

StUK/003/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Stadthalle Rheine, Großen Saal der Stadthalle Rheine

Datum

12.05.2021

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 002 über die öffentliche Sitzung am 17.03.2021		öffentlicher Teil 002
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.1.1	Fläche Alte Straßenmeisterei
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 2.2.1	Entsiegelung städtischer Flächen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben		Eingabe und Stellungnahme Gründachkonzept
Ö 5	Antrag der SPD Fraktion: Energieautarke Stadt - Solarpotenzialkataster - proStromDach vom 02.04.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	220/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD Fraktion vom 02.04.2021
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	224/21	Beschlussvorlage Anlage 1--Entwurf-2-Änderungssatzung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26 Anlage 2--Änderungen-u-Aktualisierung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26 Anlage 3--Antrag Baumschutzsatzung--2019-11-19
Ö 7	Entwicklung des Areals im Bereich der ehem. Weberei Hermann Kümpers, Walshagenstraße Rahmenplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	221/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Strukturkonzept A-D EmsAuenQuartier Anlage 2 Erläuterungen Rahmenplanung Anlage 3 Erläuterungen Shedhallen Anlage 4-1 Grundriss Zonierung Anlage 4-2 Persp Zonierung Anlage 5 Kümpers Biotopkartierung
Ö 8	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine zur Entwicklung des Bereichs "Emsauenquartier Kümpers", I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	164/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Geltungsbereichsdarstellung und Luftbild Anlage 2 - Auszug aus dem Regionalplan und bisherige Darstellung im FNP Anlage 3 - Strukturkonzept DIN A4 Anlage 4 Kümpers Biotopkartierung A4
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Kümpers", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	176/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Geltungsbereichsdarstellung und Luftbild Anlage 2 - Auszug aus dem Regionalplan und bisherige Darstellung im FNP Anlage 3 - Strukturkonzept DIN A4 Anlage 4 Kümpers Biotopkartierung A4
Ö 10	39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Friedhofstraße / Aloysiusstraße" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur frühzeitgen Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	223/21	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP-Ausschnitt ALT Anlage 2: FNP-Ausschnitt NEU Anlage 3: Legende Anlage 4: Begründung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 184, Kennwort: "Friedhofstraße / Aloysiusstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	222/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung
Ö 12	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 326/20 (Anlage 1) Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Flächennutzungsplanentwurf - NEU Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht (Büro IPW) Anlage 8: Artenschutzbeitrag (Büro IPW)
Ö 13	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 325/20 (Anlage 1) Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 5: Übersichtsplan + Legende Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Begründung Anlage 8: Umweltbericht (Büro IPW) Anlage 9: Artenschutzbeitrag (Büro IPW)
Ö 14	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	026/20/1	Beschlussvorlage
Ö	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung	026/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 3a: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 3b: Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 7: Luftbild Nordblick Anlage 8: Luftbild Ostblick
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 82, Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9	199/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschlag Anlage 1a: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt ALT Anlage 3: Bebauungsplanauschnitt Neu Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 8: FNP-Berichtigung
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 281, Kennwort: "Zur Heide - Nord", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3	387/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanentwurf Anlage 3: Übersichtsplan + Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Sekundäraue + Waldausgleich Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht Anlage 8: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 56 a, Kennwort: "Kleinbahnbrücke", der Stadt Rheine I. Grundsatzbeschluss zur Bebauung des Grundstücks Ecke Osnabrücker Straße/Friedrich-Ebert-Ring Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	225/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Lageplan Flurstück 460 Anlage 3: Auszug B-Plan Anlage 4a: Masterplan Grün Anlage 4b: Masterplan Grün Detail Anlage 5: Lageplan Bauvorhaben Anlage 6a: Animation1 Anlage 6b: Animation2 Anlage 7: Ansichten Anlage 8: Luftbild
Ö 18	12. Änderung des Bebauungsplanes Nr.130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	020/21	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan ALT Anlage 2 a: B-Plan NEU Legende Anlage 2 b: B-Plan NEU Anlage 3 a: Begründung Anlage 3 b: Abstandserlass Abstandsliste 2007 Anlage 3 c: Rheine Sortimentsliste Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr