SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 21.12.2021

Sitzung

HDF/006/2021

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.12.2021

Zeit

17:00-20:12 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage der Niederschrift: KAAW Präsentation Digitalisierung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 15.06.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Digitalisierungsstrategie - "Unsere Strategie 2025 zur Verwaltungsdigitalisierung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	654/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Digitalisierungsstrategie - Unsere Strategie 2025 zur Verwaltungsdigitalisierung Anlage 2: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Rheine - UNSERE DIGITALE VERWALTUNG 2025: TRANSPARENT, BÜRGERNAH, NACHHALTIG & EFFIZIENT Anlage 3: Antrag der Grünen vom 17.12.2021 Anlage 4: Anpassungen an die Digitalisierungsstrategie Anlage 5: KAAW Präsentation Digitalisierungsstrategie im HDF am 21.12.2021
Ö 5	Breitbandausbau in der Stadt Rheine Erschließung der unzureichend versorgten Bereiche im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	656/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag der CDU und FDP-Fraktionen - zeitliches Verschieben von Straßenbaumaßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	657/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag KAG-Beiträge Anlage 2: KAG-Beiträge, Straßenprojekte 2021 u. 2022
Ö 7	Antrag der CDU und FDP-Fraktionen - Schieben von Bauprojekten aus dem Investitionsplan 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	612/21	Beschlussvorlage Antrag CDU u. FDP Investitionsplanung
Ö 8	Antrag Stadtteilbeirat Mesum; Dorfmitte Mesum (Platzbereich 3) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	658/21	Beschlussvorlage Antrag Stadtteilbeirat Mesum-Dorfmitte Übersichtsplan Platzbereiche
Ö 9	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2022 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 0	631/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2022 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2022 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2022 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2022 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2022 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2022 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Stellenplan 2022 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan TBR 2022 – Stellen der Beamten und Beamtinnen Anlage 9: Antrag der Grünen vom 17.12.2021
Ö 10	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025 - Ergebisse aus den Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1	655/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderung der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2: Änderung der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3: Änderungen der Fachausschüsse (Verpflichtungsemächtigungen) Anlage 4: Sonderbereich 9 Anlage 5: Einwendungen Anlage 6: Antrag der Grünen vom 17.12.2021
Ö 11	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss		Anregung Planungsstopp - Eingabe IG Kuba-Emsaue PCR Pooltests für Kinder - Eingabe Elternbeirat Kindertagesstätte St. Mariä Heimsuchung
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 12.1	Sitzungsort Ratssitzung, Anfrage von Herrn Christan Jansen
Ö 12.2	Baumfällung, Anfrage von Frau Oversch
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr