SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 28.09.2021

Sitzung

RAT/006/2021

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

28.09.2021

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift zu TOP 5 Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsplanentwurf 2022

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsrede 2022 Bürgermeister

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsrede 2022 Stadtkämmerer

Anlage zur Niederschrift zu TOP 16 Präsentation zu Vorlage 450/21

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 07.09.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Impfaktion am verkaufsoffenen Kirmessonntag im Rathaus
Ö 2.2	Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum ÖPNV und Parken im Advent
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Verkehrssicherheit an der Salzbergener Straße
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	434/21	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	143/21	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: geändert beschlossen	441/21	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (19. Änderungssatzung zur Hauptsatzung) hier: Anlage 2 - Verfahrensregelungen für die Stadtteilbeiräte Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21	449/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Hauptsatzung Synopse Anlage 2: Fraktionsantrag vom 01.09.2021 Anlage 3: Zusammenfassung Ergebnisse Runder Tisch Weiterentwicklung Stadtteilbeiräte März 2021 Anlage 4: Protokolle Gesprächsrunden zu den Möglichkeiten der Stadtteilbeiratsarbeit in allen Stadtteilen
Ö 6	Neubesetzung der Stadtteilbeiräte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 10	453/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Altenrheine inkl. Reserveliste Anlage 2: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe inkl. Reserveliste Anlage 3: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Dutum/Dorenkamp inkl. Reserveliste Anlage 4: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Elte inkl. Reserveliste Anlage 5: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Eschendorf inkl. Reserveliste Anlage 6: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch inkl. Reserveliste Anlage 7: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn inkl. Reserveliste Anlage 8: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp inkl. Reserveliste Anlage 9: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Mesum inkl. Reserveliste Anlage 10: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen inkl. Reserveliste Anlage 11: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Schotthock inkl. Reserveliste
Ö 7	Fortschreibung des Familienberichts Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 13	392/21	Beschlussvorlage BerichtFamilienRheine28.Juni2021
Ö 8	Arbeitsbericht der VHS Stadt Rheine 2020/2021; Satzungsänderung der VHS Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	368/21	Beschlussvorlage
Ö 9	Resolution: Änderung der §§ 8 und 8a Kommunalabgabengesetz NRW - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26	444/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion Anlage 2: Antrag Bürgerinitative "Bürger gegen STRABS" vom 31 03 2021
Ö 10	Jahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/21	Beschlussvorlage Anlage Jahresabschluss Kloster 2020
Ö 11	Festsetzung neuer Preise für die Vermietung der Gästezimmer und Gesellschaftsräume im Kloster Bentlage Beratungsergebnis: geändert beschlossen	416/21	Beschlussvorlage Anlage: Mietpreisliste ab 2022 (ALT) Anlage Mietpreisliste ab 2022 (NEU)
Ö 12	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	457/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Coronabedingte Mehrbelastungen, Stand: 15.09.2021
Ö 13	Maßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel 1, Kommunalinvestitonsförderungsgesetz - Kapitel 2, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	456/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFGI Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schulen
Ö	Haushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers
Ö 14	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	413/21	Beschlussvorlage Anlage 1:Entwurf Stellenplan 2022 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2022 - Beamte und Beamtinnen Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2022 - Tarifbeschäftigte Anlage 4 Entwurf Stellenplan 2022 - Stellenübersicht Anlage 5 Entwurf Stellenplan 2022 - Stellenübersicht Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2022 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2022 - Übersicht der befristeten Stellen-Aufgaben Anlage 8: Entwurf Stellenplan TBR 2022 – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 15	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2: Entwurf der Haushaltssatzung 2022 Anlage 3: Gesamtplan 2022 Anlage 4: Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5: Größere Änderungen in den Teil Ergebnisplänen Anlage 6: Terminplanung Haushalt 2022 Anlage 7: Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8: Hebesätze Große kreisangehörige Städte NRW Anlage 9: Coronabedingte Belastungen 2022 und Folgejahre
Ö 16	Preiszonierung und Vergabekriterien Eschendorfer Aue Teilgebiet West - III. Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: geändert beschlossen	450/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vermarktungsabschnitte Eschendorfer Aue - Teilgebiet West A4 Anlage 2.1 - Preiszonierung Anlage 2.2 - Preiszonierung Anlage 2.3 - Preiszonierung Anlage 2.4 - Preiszonierung Anlage 3.1 - Darstellung Bäume und Grundstücksbesonderheiten (2) Anlage 3.2 - Darstellung Bäume und Grundstücksbesonderheiten Anlage 3.3 - Darstellung Bäume und Grundstücksbesonderheiten Anlage 3.4 - Darstellung Bäume und Grundstücksbesonderheiten Anlage 4 - Gestaltungsempfehlungen Anlage 5 - Anschluss Zentrale Fernwärmeversorgung
Ö 17	Antragsstellung für das Förderprogramm "Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2	451/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Förderprogramm Anlage 2: Förderkulisse
Ö 18	Grundsatzbeschluss: Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) und Mittellandkanal (MLK) im Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	398/21	Beschlussvorlage Anlage: Präsentation Wasserstraßen Kreis
Ö 19	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich „Ellinghorst“ Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Befangen: 1	369/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung “Ellinghorst“
Ö 20	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich „An den Kleingärten„ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	371/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung “An den Kleingärten“
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Perspektive für die ZUE
Ö 21.2	Gebäude des ehemaligen "Barönchen"
Ö 21.3	Pflanzen auf dem Marktplatz
Ö 21.4	Auswirkungen der Änderung des Denkmalschutzgesetzes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr