SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 06.10.2021

Sitzung

StUK/007/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.10.2021

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 01.07.2021		Niederschrift öT 5-21
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 01.09.2021		Niederschrift öffentlicher Teil
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben		Eingabe Entsiegelung Krüger Radau Grawe Mau Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe
Ö 5	Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsstandort Rheine - Beschlussfassung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	466/21	Beschlussvorlage Anlage 1 LuB 210921 Gewerbeflächenkonzept Standort Rheine
Ö 6	Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	461/21	Beschlussvorlage Anlage1 Wohnraumversorgungskonzept Rheine Anlage2 Antraege zur Wohnraumversorgung in Rheine Anlage3 Ergänzung zur Vorlage 461 21 WRVK Anlage4 weitere Anträge zum WRVK 2
Ö 7	Antrag B90/Grüne Klimaziele neu festlegen. Strategien und Maßnahmen beschließen und umsetzen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	483/21	Beschlussvorlage Anlage: Fraktionsantrag von Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8	European Climate Award - Sachstand 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	462/21	Beschlussvorlage
Ö 9	Hundeauslaufflächen Beratungsergebnis: abgesetzt	479/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10	Antrag der Fraktion Bürger für Rheine zum Zertifizierungssystem "Meilenstein" der LAG 21 NRW e. V. Beratungsergebnis: abgesetzt	463/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag BfR 060921 Zertifizierungsverfahren Meilenstein
Ö 11	Antrag gemäß § 24 GO NRW zur Neugestaltung des Dorfplatzes Elte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1	465/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Neugestaltung Dorfplatz Elte Anlage 2 Luftbild Dorfplatz Elte Umfeld
Ö 12	41. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort der Planung: "Emsauenquartier Kümpers" - Behandlung des SPD-Antrags auf ein Moratorium Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8	452/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - SPD-Antrag auf ein Moratorium
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, Kennwort: "Stadthotel", der Stadt Rheine I. Beschluss über Änderung der Verfahrensart I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 14	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Absatz 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägung Anregungen Anlage 2: Bebauungsplan ALT Anlage 3: Bebauungsplan NEU Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 15	19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt- Alt Anlage 2: Bebauungsplanentwurf-Neu Anlage 3: Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 202, Kennwort "Bernburgplatz" der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan zum Bebauungsplan Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan Anlage 3: Variante Freiraumplanung "Greenbeat"
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: