SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 17.09.2009

Sitzung

BAU/056/2009

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.09.2009

Zeit

17:30-20:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 55 über die öffentliche Sitzung am 18.06.2009
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 18.06.2009 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Eingaben
Ö 4.1	Eingabe Kolgeweg
Ö 4.2	Eingabe der CDU-Fraktion zur Tunnelnutzung Am Ossenpohl
Ö 5	Informationen zu Denkmalangelegenheiten
Ö 6	Förderung kleinerer privater denkmalpflegerischer Maßnahmen im Haushaltsjahr 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	336/09	Beschlussvorlage
Ö 7	Eintragung von 2 landwirtschaftlich genutzten Flächen als ortsfestes Bodendenkmal in die Denkmalliste der Stadt Rheine gemäß § 3 des Denkmalschutzgesetzes NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	337/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt Anlage 2 - Schreiben des Westf.-Lipp. Landwirtschaftsverband Anlage 3 - Schreiben der Unteren Denkmalbehörde
Ö 8	Prioritätenlisten für den Ausbau von Straßen I. Straßenbau in Siedlungsgebieten II. Straßenbau von Stadtstraßen III. Innerstädtische Investitionsprojekte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	264/09	Beschlussvorlage 1-Prioritätenlisten für den Ausbau von Straßen-Siedlungsgebiete 2-Prioritätenlisten für den Ausbau von Straßen-Stadtstraßen 3-Prioritätenlisten für den Ausbau von Straßen-Innerstädtische
Ö 9	Ausbau der Spiekstraße (vom Wöstenweg bis Spielplatz, Haus Nr. 34) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: " Spiekstraße" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	339/09	Beschlussvorlage 1. Anlage: Lageplan zur Offenlage
Ö 10	Ausbau der Straße "An der Kleingärten", 2. BA im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 287 , Kennwort "Am Hilgenfeld - Ost" Offenlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	350/09	Beschlussvorlage An den Kleingärten 2.BA zum BA am 17.09.09
Ö 11	Ausbau Offlumer Straße Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	364/09	Beschlussvorlage OffenlageOfflumer
Ö 12	Erneuerung der Salzbergener Straße, B 65 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	345/09	Beschlussvorlage Lageplan, 1. Bauabschnitt Lageplan, 2. Bauabschnitt Querschnitt, 1. Bauabschnitt Querschnitt, 2. Bauabschnitt Übersichtslageplan
Ö 13	Radweg Kardinal-Galen-Ring von Ludgeribrücke bis Osnabrücker Straße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	349/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan, Blatt Nr. 1 Anlage 2: Lageplan, Blatt Nr. 1.1 Anlage 3: Lageplan, Blatt Nr. 2
Ö 14	Radwegeausbau Bergstraße von Friedrich-Ebert-Ring bis Lange Riege I. Festlegung der Herstellungsmerkmale II. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	360/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Bergstraße Lagepläne 1 und 2 Anlage 2: Bergstraße Lagepläne 3 und 4 Anlage 3: Bergstraße Lagepläne 5 und 6 Anlage 4: Bergstraße Lageplan 7 und Querschnitte 1 und 2
Ö 15	Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Bentlage (Delsenbrücke, Bentlager Weg) Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4	389/09	Beschlussvorlage Antrag SPD Antrag Stadtteilbeirat Schotthock Gespräch 04 02 09 Lageplan Variante 1 Lageplan Variante 2 Lageplan Variante 3 Leuchte Hellux Leuchte Madrid Leuchte Toro
Ö 16	Entfernung von Linden an der Dorenkampstraße Beratungsergebnis: geändert beschlossen	397/09	Beschlussvorlage Dorenkampstr-Entfernung-Linden-Plan-BauA-17-09-09
Ö 17	Grundräumung des Salinenkanals vom Mühlentörchen bis zum Turbinenhaus an der Saline Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	398/09	Beschlussvorlage
Ö 18	Beauftragung einer hochauflösenden Luftbildbefliegung zur Erstellung von digitalen Color-Orthofotos und Luftbildschrägaufnahmen Beratungsergebnis: zurückgestellt	396/09	Beschlussvorlage
Ö 19	Bodelschwinghschule als offene Ganztagsschule Erweiterung um eine Mensa -3. Kostenfortschreibung / Kostenfeststellung- Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	393/09	Beschlussvorlage 090901 Ba 3Kostfortschr
Ö 20	Euregio-Gesamtschule Sporthalle - Energiekonzept - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	379/09	Beschlussvorlage Euregio Gesamtschule Gebäude Gegenüberstellung Varianten 8-2009
Ö 21	Neubau der Feuerwehr Rheine-Mesum - 1. Kostenfortschreibung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	409/09	Beschlussvorlage Feuerwehr 1.Kostenfort-31-08-09 a4
Ö 22	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 23.1	Einrichtung bzw. Standort für Mensa an der Don-Bosco-Schule und an der Fürstenbergschule
Ö 23.2	Gleisbauarbeiten an der Riegelstraße
Ö 23.3	Geschwindigkeitsbegrenzung an der Devesfeldstraße
Ö 23.4	Verkehrssituation an der Lindenstraße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
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N 26.4	gesperrte Information
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N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 43.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr