SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 03.11.2021

Sitzung

StUK/008/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.11.2021

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Informationen der Verwaltung
Ö 1.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 1.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Eingaben
Ö 4	"Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020": Zentrenkonzept Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	477/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Zentrenkonzept zur Abgrenzung der Einzelhandelslagen Teil 1 Anlage 2 Zentrenkonzept zur Abgrenzung der Einzelhandelslagen Teil 2
Ö 5	Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	461/21/1	Beschlussvorlage Anlage1 WRVK Rheine Okt2021 Anlage2 Anträge WRVK 2018-2021 Anlage3 WRVK Kapitel F Synopse
Ö 6	Hundeauslaufflächen Beratungsergebnis: abgesetzt	479/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7	Antrag B90/Grüne zum Thema Schwammstadt vom 14.09.2021 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	560/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag B90-Grüne Schwammstadt
Ö 8	Antrag SPD Fraktion zum Thema Photovoltaik auf kommunalen Dächern und Flächen Beratungsergebnis: abgesetzt	519/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag SPD PV-Anlagen auf Dächern
Ö 9	Regelung von Energiestandards und Photovoltaikanlagen in Städtebaulichen Verträgen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	511/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Gruene Antrag Photovoltaik BPlaene Anlage 2 Antrag Buendnis90 Gruene vom 11 05 2021 Anlage 3 Prüfschema
Ö 10	14. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III.Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	191/21	Beschlussvorlage Anlage 01a - Abwägungsempfehlungen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 01b - Abwägungsempfehlungen zu Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 02 - Bebauungsplanentwurfsauszug - ALT Anlage 03 - Bebauungsplanauszug NEU Anlage 04 - Textliche Festsetzungen Anlage 05 - Begründung Anlage 06 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht Anlage 08 - Versickerungsgutachten A4 Anlage 09 - Nahversorgungskonzept Rheine Anlage 10 a - Verkehrsuntersuchung Anlage 10 b - Entwurf der Linksabbiegespur
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 240, Kennwort: "Wohnquartier Lingener Straße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	468/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan zum Bebauungsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Städtebauliches Konzept
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 319 Kennwort: "Hovesaatstraße / Lingener Damm", der Stadt Rheine I. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	492/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanvorentwurf Nr. 319 Anlage 2: Legende Nr. 319 Anlage 3: Textliche Festsetzungen Vorentwurf Nr. 319 Anlage 4: Begründung Bebauungsplanvorentwurf Nr. 319
Ö 13	Teiljahresabschlussbericht 2020, Fachbereich 5, PG 51, 55 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	516/21	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Teiljahresabschlussbericht 2020 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 55 - Teiljahresabschlussbericht 2020 Anlage 4: 55 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 5: 58 - Teiljahresabschlussbericht 2020 Anlage 6: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 14	Berichtswesen 2021, Stichtag 31.10.2021 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51, 55 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	526/21	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.10.2021 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 55 - Bericht zum Stichtag 31.10.2021 Anlage 4: 55 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 5: 58 - Bericht zum Stichtag 31.10.2021 Anlage 6: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 15	Beratung Stellenplan 2022, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 55 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1	513/21	Anlage 1: Stellenplan 2022, Fachbereich 5, PG 51 und 55
Ö 16	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2022 - 2025 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 55 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1	517/21	Beschlussvorlage
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: