SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 18.01.2022

Sitzung

RAT/009/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

18.01.2022

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 07.12.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Feierabendmarkt auf dem Dorenkamp
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	039/22	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der BfR-Fraktion vom 10.01.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	041/22	Beschlussvorlage
Ö 5	Feierabendmarkt auf dem Dorenkamp - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2022 Beratungsergebnis: abgesetzt	038/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag DIE LINKE und BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN vom 06.01.22
Ö 6	Aktualisierung der Marktsatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2021 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	036/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN vom 22.12.21
Ö 7	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2022/2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	005/22	Beschlussvorlage
Ö 8	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	016/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Coronabedingte Belastungen, Stand: 31.12.2021
Ö 9	Damloup: Eckpunktebeschluss zum Mobilitätskonzept Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9	015/22	Beschlussvorlage Anlage 2 Präsentation Mobil.NRW Rheine Phase II
Ö 10	Bewerbung als LEADER-Region Steinfurter Land Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	033/22	Beschlussvorlage
Ö 11	Digitalisierungsstrategie - "Unsere Strategie 2025 zur Verwaltungsdigitalisierung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	032/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Digitalisierungsstrategie - Unsere Strategie 2025 zur Verwaltungsdigitalisierung Anlage 2: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Rheine - UNSERE DIGITALE VERWALTUNG 2025: TRANSPARENT, BÜRGERNAH, NACHHALTIG & EFFIZIENT Anlage 3: Antrag der Grünen vom 17.12.2021 Anlage 4: Anpassungen an die Digitalisierungsstrategie Anlage 5: KAAW Präsentation Digitalisierungsstrategie im HDF am 21.12.2021
Ö	Haushaltsreden
Ö 12	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2022 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 11	031/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2022 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2022 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2022 - Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2022 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2022 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2022 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Stellenplan 2022 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan TBR 2022 – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 13	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2022 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 11	017/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Einwendungen Anlage 2: Gesamtpläne Anlage 3: Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 4: Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	Evaluation zur Wirkung der Luftfilter in Schulen
Ö 14.2	Resolution gg. Coronaleugner und Impfgegner
Ö 14.3	Entfernung von Platanen auf dem Staelschen Hof
Ö 14.4	Laufzeit des Pachtvertrages des Kanu-Clubs Rheine 1950 e. V.
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr