SessionNet | Sozialausschuss - 17.03.2022

Sitzung

SOZ/007/2022

Gremium

Sozialausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.03.2022

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift SozA 17.03.2022 - Top 9 - Arbeits- und Projektplanung 2022

Anlage 2 zur Niederschrift SozA 17.03.2022 - Top 12 - Präsentation "Vorstellung der Ausländerbehörde Rheine"

Anlage 3 zur Niederschrift SozA 17.03.2022 - Top 13 - Anfrage von Bündnis90/Die Grünen - Ukrainische Flüchtlinge

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. SOZ/006/2022 über die öffentliche Sitzung am 11.01.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung		Informationen SozA 17.03.2022 (öffentlicher Teil) Information SozA 17.03.2022 (öffentlicher Teil) - Prognose kommunale SGB II-Aufwendungen für 2021 Antwortschreiben Stadtwerke Rheine auf die Anfrage "Steigende Energiepreise - Strom- und Gassperren" der Ratsfraktion DIE LINKEN (SozA 10.01.2022 - Top3 )
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen aus dem Integrationsrat
Ö 5	Informationen aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung
Ö 6	Informationen aus dem Seniorenbeirat
Ö 7	Informationen aus dem Familienbeirat
Ö 8	Personelle Veränderung im Beirat für Menschen mit Behinderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	109/22	Beschlussvorlage
Ö 9	Arbeits- und Projektplanung 2022 für den Sozialausschuss Beratungsergebnis: geändert beschlossen	085/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Arbeits- und Projektplanung Sozialausschuss Anlage 2: Antrag Die Linke Anlage 3 Synopse Arbeits- und Projektplanung
Ö 10	Jahresbericht 2021 soziale Einrichtungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/22	Beschlussvorlage
Ö 11	Jahresbericht der Ausländerbehörde 2021 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	068/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Konzept Humanitäre Aufenthaltstitel und Rückkehrmanagement der ABH Rheine Anlage 2: Anfrage Bündnis 90 Die Grünen zur Tätigkeit der Ausländerbehörde
Ö 12	Jahresbericht 2021 - SGB XII Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	103/22	Beschlussvorlage
Ö 13	Bericht zur Entwicklung des dezentralen Unterbringungskonzeptes Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	069/22	Beschlussvorlage
Ö 14	Richtlinien Integrationspreis 2022 Aktualisierung der Integrationspreisrichtlinien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	082/22/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse alte und neue Richtlinien nach der Integrationssitzung
Ö	Richtlinien Integrationspreis 2022 Aktualisierung der Integrationspreisrichtlinien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	082/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Integrationspreisträger Anlage 2: Neufassung der Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises
Ö 15	Nutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	106/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse Änderungen Nutzungsordnung Anlage 2: Textvorschlag neue Nutzungsordnung Anlage3: Entgeltordnung einschließlich der Räumlichkeiten 2 + 3 BA
Ö 16	Sozialbericht Rheine: Aktueller Stand & Gliederung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	098/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Ausführungen zur Gliederung Anlage 2: 24er-Stadtplan Rheine
Ö 17	Barrierefreie Mittel - Mittelverwendung 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	099/22	Beschlussvorlage
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr