SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.03.2022

Sitzung

RAT/010/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.03.2022

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung am 18.01.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Haushaltssatzung
Ö 2.2	Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
Ö 2.3	Lagebild Ukraine
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	112/22	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	126/22	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Besetzung der Stadtteilbeiräte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	108/22	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	138/22	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Änderung in der Besetzung von Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss
Ö 4.6	Änderung in der Besetzung von Gremien - hier: Betriebsausschuss TBR
Ö 5	Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	130/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zur Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH
Ö 6	Versetzung Ortseingangschild Salzbergener Straße - Antrag der Fraktion BFR vom 07.02.22 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Fraktionsantrag) Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1	094/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Fraktion Bürger für Rheine vom 07.02.22
Ö 7	Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	132/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
Ö 8	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	086/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen aus dem Ergebnisplan 2021 Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen aus dem Finanzplan 2021
Ö 9	Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	131/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 Kommunalhaushaltsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) der Stadt Rheine
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 281, Kennwort: "Zur Heide - Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9	045/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 387/20 Anlage 3: Bebauungsplan-Auszug Anlage 4: Übersichtsplan + Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Sekundäraue + Waldausgleich Anlage 7: Begründung Anlage 8: Umweltbericht Anlage 9: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 11	19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägung Anlage 2: Planausschnitt Alt Anlage 3: Planausschnitt Neu Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung
Ö 12	Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 319, Kennwort: "Hovesaatstraße / Lingener Damm", der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich Veränderungssperre 319 Hovesaatstraße Lingener Damm
Ö 13	Breitbandausbau in der Stadt Rheine Strategieentscheidung im Rahmen der "Graue-Flecken-Förderung" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	101/22	Beschlussvorlage
Ö 14	Nutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA Beratungsergebnis: abgesetzt	106/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse Änderungen Nutzungsordnung Anlage 2: Textvorschlag neue Nutzungsordnung Anlage3: Entgeltordnung einschließlich der Räumlichkeiten 2 + 3 BA
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 15.1	Hinweisschild "Schulweg" auf der Salzbergener Straße, Anfrage von Herrn Bems
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr