SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.04.2022

Sitzung

RAT/011/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.04.2022

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 29.03.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Keine Ratssitzung am 17. Mai
Ö 2.2	Weitere Unterbringungsmöglichkeit von aus der Ukraine Geflüchteter
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö	Neubesetzung im Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn Beratungsergebnis: abgesetzt	158/22	Beschlussvorlage
Ö 5	Patenschaft mit dem Sanitätsregiment 4 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2	141/22	Beschlussvorlage
Ö 6	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	156/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Coronabedingte Belastungen, Stand: 31.03.2022
Ö 7	Antrag der Fraktionen Die Grünen, UWG Rheine, Die Linke und Bürger für Rheine aufgrund der drohenden Budgetüberschreitung bei der Maßnahme Funktionserweiterung, Neustrukturierung des Rathauszentrums Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26	155/22	Beschlussvorlage Anlage: Antrag aufgrund der drohenden Budgetüberschreibung Rathauszentrum von den Fraktionen BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN, UWG RHEINE, DIE LINKE, BFR
Ö 8	Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 29.03.2022 zur Versetzung des Ortseingangsschilds Salzbergener Straße Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 36	151/22	Beschlussvorlage
Ö 9	Nutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA Beratungsergebnis: geändert beschlossen	106/22/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Fragen und Anregungen zur Nutzungs- und zur Entgeltordnung Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Nutzungsordnung Mitte 51 Anlage 3 Neue Nutzungsordnung Mitte 51 Anlage 4 Vermerk Lagerflächen
Ö	Nutzungs- und Entgeltordnung Begegnungszentrum Mitte 51 - einschließlich 2+3 BA Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	106/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse Änderungen Nutzungsordnung Anlage 2: Textvorschlag neue Nutzungsordnung Anlage3: Entgeltordnung einschließlich der Räumlichkeiten 2 + 3 BA
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Ö 10.1	Paten für Stadtteilbeiräte
Ö 10.2	Feierabendmarkt im Dorenkamp
Ö 10.3	Frühwarnsystem Sirenen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr