SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 19.05.2022 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung

BaMo/011/2022

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.05.2022

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 31.03.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Straßenverkehrsbehörde
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Ausbringen von E-Tretrollern in der Stadt Rheine und Abschluss einer Qualitätsvereinbarung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	136/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Qualitätsvereinbarung Anlage 2: Übersicht von Flächen, in denen die Beendigung eines Leihvorganges grundsätzlich nicht erlaubt ist.
Ö 6	Ergebnisse des Prüfauftrages zur Einführung und Ausweitung von Geschwindigkeitsbegrenzungen und der Position der Ortsschildern an den Ortsausgangsstraßen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	189/22	Beschlussvorlage
Ö 7	Stadtteil-Lastenräder Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	149/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Bürgerantrag Lastenräder Anlage 2: Unterstützungsschreiben des Stadtteilbeirat Schotthock Anlage 3: Unterstützungsschreiben des Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp Anlage 4: Eingabe nach § 24 GO NRW Anlage 5: Angebot der Firma sigo GmbH Anlage 6: Infoflyer Lastenräder Stadt Rheine Anlage 7: Allgemeine Geschäftsbedingungen Ausleihe Lastenräder Anlage 8: Förderprogramm Bocholt Anlage 9: Entwurf Richtlinie und Abwicklung Förderprogramm LARA
Ö 8	Beleuchtung von Radwegen - Antrag Fraktionen CDU, FDP Beratungsergebnis: geändert beschlossen	134/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag CDU FDP Anlage 2 - Übersichtsplan der angefragten Wege Anlage 3 - Beustweg Anlage 4.1 - Elte Mesum Südhoek Anlage 4.2 - Elte Mesum Münsterlanddamm Anlage 5.1 - Mesum Hauenhorst Blatt 1 Anlage 5.2 - Mesum Hauenhorst Blatt 2 Anlage 6.1 - Rheine Mesum Blatt 1 Anlage 6.2 - Rheine Mesum Blatt 2 Anlage 6.3 - Rheine Mesum Blatt 3 Anlage 6.4 - Rheine Mesum Blatt 4 Anlage 7 - Gellendorf Elte Anlage 8 - Berbomstiege bis Elsa-Brändström-Weg Anlage 9.1 - Sentkersweg Blatt 1 Anlage 9.2 - Sentkersweg Blatt 2 Anlage 10.1 - Hauenhorst Rheine Anlage 10.2 - Hauenhorst Rheine Anlage 11 - Kostenschätzung
Ö 9	Verkehrssicherheit für Mesum (K 66 - Rheiner Straße) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Rheiner Straße-Hohe-Heideweg V1-V3
Ö 10	Marode Sandsteinmauer im Salinenpark Beratungsergebnis: abgesetzt	191/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 8 Mauerpfeiler Anlage 2 Lageplan 6 weitere Mauerwerkspfeiler Anlage 3 Fotomontage Peiler Hecke Anlage 4 Foto intakte Sandsteinmauer
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information