SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 21.06.2022

Sitzung

RAT/012/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.06.2022

Zeit

17:00-17:47 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung am 27.04.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5	Schiedsamt Stadt Rheine - Neuwahl im Schiedsamtsbezirk III zum 01.12.2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	258/22	Beschlussvorlage Anlage - Bewerbungsunterlagen Herr Ernsting
Ö 6	Feststellung des Gesamtabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	148/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschluss der Stadt Rheine zum 31.12.2020 Anlage 2 Bericht des RPA zum Gesamtabschluss 31.12.2020
Ö 7	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	245/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss zum 31.12.2021
Ö 8	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Jahresabschluss 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht Technische Betriebe Rheine, Rheine Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 Anlage 2 Bericht zur Ausgliederung von Vermögen aus dem Haushalt der Stadt Rheine in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine zum 1. Januar 2021 gemäß § 9 Abs. 1 EigVO NRW (Ausgliederu
Ö 9	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Aufhebung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung vom 30.01.2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	242/22	Beschlussvorlage Anlage: Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ö 10	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	241/22	Beschlussvorlage Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021
Ö 11	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	247/22	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss Stadtsparkasse 31.12.2021
Ö 12	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	249/22	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 13	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Anpassung der Gesellschaftsverträge der items management GmbH und der items GmbH & Co.KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag der items management GmbH Anlage 2: Gesellschaftsvertrag der items GmbH & Co.KG
Ö 14	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	223/22	Beschlussvorlage
Ö 15	Berichtswesen 2022, Stichtag 31.05.2022, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	248/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.05.2022, Sonderbereich 9 – Zentrale Finanzleistungen
Ö 16	39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	166/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage 638/21 Anlage 3: Flächennutzungsplan - NEU Anlage 4: Flächennutzungsplan - ALT Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht (Fa. öKon)
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 317, Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	167/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage 482/21 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Anlage 4: Legende Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Schalltechnischer Bericht (Fa. Wenker & Gesing) Anlage 8: Umweltbericht (Fa. öKon) Anlage 9: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Fa. öKon)
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr