SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.09.2022

Sitzung

RAT/014/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.09.2022

Zeit

17:00-19:24 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsplanentwurf 2023

Haushaltsrede Stadtkämmerer Haushaltsplanentwurf 2023

TOP 18.4 Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Alexander Burmeister Beratungsergebnis: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	334/22	Beschlussvorlage
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 6. September 2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	212/22	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	351/22	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Bestellung einer neuen Schriftführerin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	282/22	Beschlussvorlage
Ö 6	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: Beschluss des ISEK Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/22/1	Beschlussvorlage Anlage 1 ISEK Schotthock Teil 1 Anlage 2 ISEK Schotthock Teil 2 Anlage 3 Ergänzung Maßnahme 8
Ö	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: Beschluss des ISEK Schotthock Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	276/22	Beschlussvorlage Anlage 1 ISEK Schotthock Teil 1 Anlage 2 ISEK Schotthock Teil 2.pdf
Ö 7	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt: A6 Gestaltung des Bernburgplatzes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurfsplanung Anlage 2 Materialkatalog Anlage 3 Pflanzkatalog Anlage 4 Entwässerungsplanung Anlage 5 Kostenberechnung
Ö 8	Beitritt der Stadt Rheine zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Deklaration Kommunen für biologische Vielfalt
Ö 9	Maßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunalinvestitonsförderungsgesetz - Kapitel 1, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel 2, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	341/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG I Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule
Ö	Haushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers
Ö 10	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	303/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2023 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2023 - Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2023 - Tarifbeschäftigte Anlage 4: Entwurf Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Entwurf Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2023 - Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2023 - Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Entwurf Stellenplan TBR 2023 - Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 11	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	339/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2: Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3: Gesamtplan Anlage 4: Teilpläne Anlage 5: Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6: Terminplan Politik Anlage 7: Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8: Hebesätze große kreisangehörige Städte NRW Anlage 9: Coronabedingte Belastungen Anlage 10: Belastungen durch den Ukraine-Krieg
Ö 12	Preiszonierung und Vergabekriterien Eschendorfer Aue Teilgebiet West - IV. Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	337/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vermarktungsplan Anlage 2 - Darstellung Preiszonen Anlage 3 - Auszug aus Wohnraumversorgungskonzept: Vermarktungskriterien Endverbraucher
Ö 13	Gründung einer Gesellschaft zur gemeinsamen Klärschlammverwertung im Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	308/22	Beschlussvorlage Anlage 1 SuG Rahmenvereinbarung KVGST final Anlage 2 SuG Gesellschaftsvertrag final Anlage 3 SuG Geschäftsführungsvertrag final
Ö 14	Stadtwerke Rheine GmbH - Betrauung Parkraumbewirtschaftung, Bäder und E-Carsharing Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	335/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Betrauungsakt Parkraumbewirtschaftung Anlage 2: Betrauungsakt Bäder Anlage 3: Betrauungsakt Carsharing
Ö 15	Jahresabschluss 2021 der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/22	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss 2021
Ö 16	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kloster Bentlage - Festlegung der Vermietungspreise ab 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	326/22	Beschlussvorlage Anlage Mietpreisliste ab 2023
Ö 17	RAL-Gütezeichen „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19	338/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021 Anlage 2: Übersicht der 14 Gütekriterien mit Kurzbeschreibung des RAL Gütesiegels "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung"
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 18.1	Energiesparmaßnahmen der Stadt Rheine
Ö 18.2	Radweg Elter Straße
Ö 18.3	Verkehrsregelung Ecke Kopernikusstraße / Bevergerner Straße
Ö 18.4	Haushaltsmittel Kultur und Sport
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr