SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.12.2022

Sitzung

RAT/015/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.12.2022

Zeit

17:00-18:36 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Überreichung einer Auszeichnung Stadtradeln an die Ratsmitglieder
Ö 1	Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 27.09.2022
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/22	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	277/22/1	Beschlussvorlage
Ö	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	277/22	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Gremien - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	218/22	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag vom Integrationsrat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	502/22	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Nachbenennung bei Stadtteilbeiräten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/22	Beschlussvorlage
Ö 4.6	Wechsel eines ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	496/22	Beschlussvorlage
Ö 5	Auflösung und Neubildung von Gremien Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 6	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwicklung und Einführung eines innovativen Parkraummanagements Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	342/22	Beschlussvorlage 221108 Antrag Parkraummanagement
Ö 7	Änderung der Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertprogrammes der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	427/22	Beschlussvorlage
Ö 8	Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Rheine Jahr 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/22	Beschlussvorlage Anlage 1: gpaNRW Bericht 2021 Anlage 2: Übersicht der Prüfungsfeststellungen und Prüfungsempfehlungen Anlage 3: Stellungnahmen Verwaltung
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	412/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2021 der Stadt Rheine (Fassung vom 25. Juli 2022) Anlage 2: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 10	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	485/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2021
Ö 11	Stadtsparkasse Rheine – Verwendung des Jahresüberschusses 2021 Beratungsergebnis: abgesetzt	480/22	Beschlussvorlage
Ö 12	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	505/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden mit Stand 30.09.2022
Ö 13	Beschaffung mobile Raumsysteme zur Unterbringung von Geflüchteten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	497/22	Beschlussvorlage
Ö 14	Haushaltsplanung 2023 bis 2026 - Forschreibung des Haushaltsplanentwurfs 2023 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	512/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Fortschreibung Haushaltsplanentwurf 2023
Ö 15	Haushaltsplanung 2023 bis 2026 - Beratung der Stellenpläne sowie der Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Beratungsergebnis: abgesetzt	513/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorlage 357/22, SB 0, Produktgruppe 02-05, Beratung Stellenplan 2023 Anlage 2: Vorlage 358/22, SB 0. Produktgruppe 02-05, Beratung Ergebnis- und Investitionsoplan 2023 - 2026 Anlage 3: Vorlage 449/22, FB 3, Beratung Stellenplan 2023 Anlage 4: Vorlage 450/22, FB 3, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Anlage 5: Vorlage 462/22, FB 4, Beratung Stellenplan 2023 Anlage 6: Vorlage 463/22, FB 4, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Anlage 7: Vorlage 391/22, FB 7, Beratung Stellenplan 2023 Anlage 8: Vorlage 392/22, FB 7, Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026
Ö 16	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2023 - 2026 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	484/22	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplanung 2023 - 2026
Ö 17	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 6	483/22	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2023 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2023
Ö 18	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	482/22	Beschlussvorlage Anlage 1: WSR - Wirtschaftsplan 2023-2026 Anlage 2: WSR - Finanzplan 2023-2026
Ö 19	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	396/22	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2023
Ö 20	Erlass einer neuen Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	511/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Tabelle Hundesteuersätze Kreis Steinfurt Anlage 2 Tabelle Hundesteuersätze gleichgroße Städte NRW Anlage 3 Hundesteuersatzung Synopse Änderungen
Ö 21	Erschließungsanlage "Spechtweg": Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	394/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan / Flurkarte Anlage 2: Lage- / Ausbauplan Anlage 3: Vorlage Nr. 303/20
Ö 22	Erschließungsanlage "Wadelheimer Chaussee": Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	395/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan/Flurkarte Anlage 2: Lage-/Ausbauplan Anlage 3: Vorlage Nr. 248/15
Ö 23	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, Kennwort: "Stadthotel", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des StUK III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	400/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägungsvorschläge Anlage 2 Beschlossene Abwägungsvorschläge zur frühz Beteiligung Anlage 3 Beschlossene Abwägungsvorschläge zur Offenlage Anlage 4 Bebauungsplan ALT Anlage 5 Bebauungsplan NEU Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 9 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 24	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung Rahmenplan Innenstadt Anlage 2 Ablaufplan Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26 Uhr
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26 Uhr