SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 05.10.2010

Sitzung

RAT/008/2010

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.10.2010

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 13. Juli 2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13. Juli 2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Breitbandversorgung in den Stadtteilen der Stadt Rheine
Ö 4	Bericht des Migrationsbeauftragten - Stellungnahme zum Stand von Migration und Integration (mündlicher Bericht) Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 5	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	473/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 15. September 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 7	Bestellung beratender Mitglieder für den Bau-, Jugendhilfe- und Schulausschuss der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21. September 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 8	Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss - Antrag der Fraktion ALTERNATIVE FÜR RHEINE vom 21. September 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Kreispolizeibehörde Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	380/10	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Schulausschusses - Antrag der Zentralrendantur Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	397/10	Beschlussvorlage
Ö 11	Bestellung Sachverständiger Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	424/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	453/10	Beschlussvorlage
Ö 13	Auswirkung der Laufzeitveränderung für Atomkraftwerke auf die Klimaschutzaktivitäten der Stadt Rheine und der Stadtwerke Rheine - Schreiben an die Bundesregierung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: abgelehnt	477/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 14	Grundlagen der Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	443/10	Beschlussvorlage
Ö 15	Schülerfahrkosten zur Don-Bosco-Schule Mesum Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	452/10	Beschlussvorlage
Ö 16	Quartier Dorenkamp - Förderantrag zum Programm "Soziale Stadt" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Integriertes Stadtteil-Handlungskonzept nach § 171 e (4) und (5) BauGB Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 - Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB
Ö 17	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	383/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 18	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr.198, Kennwort: "Hansastraße - Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	384/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen Anlage 5: Vorlage 109/10, Offenlegungsbeschluss
Ö 19	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	386/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Plan Alt-Gegenüberstellung Anlage 2: Plan Neu-Gegenüberstellung Anlage 3: Begründung 7. Änderung BPlan Nr. 172 "Lindenstraße-West" Anlage 4: Hinweise Anlage 5: Schalltechnischer Bericht Nr. LL4125.2/01, Fa. Zech Ingenieurgesellschaft vom 29.10.2009 Anlage 6: Verkehrsuntersuchung, Projekt-Nr. 209435, IPW Ingenieurplanung vom 15.10.2009
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 326, Kennwort: "Görresstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	399/10	Beschlussvorlage 00 Beb.-Plan A4 Neu (Anlage 1) Begründung B-Plan 326 Görresstr (Anlage 2) Festsetzungen B-Plan 326 Görresstraße (Anlage 3) Vorlage 296-10
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Wiedereinführung der Grundschulbezirksgrenzen
Ö 22.2	Atomtransporte im Stadtgebiet von Rheine
Ö 22.3	Breitbandversorgung in den Stadtteilen der Stadt Rheine
Ö 22.4	Workshop in Bentlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 29.2	gesperrte Information
N 29.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr