SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.07.2017

Sitzung

RAT/021/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.07.2017

Zeit

17:00-18:27 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift Ergänzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 23.05.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.05.2017 gefassten Beschlüsse		Anlage 1: Anfrage zu barrierefreien Bushaltestellen Anlage 2: Bäderbedarfskonzept – Befragung der Schwimmvereine Anlage 3: Steigerung der Orientierung am Busbahnhof
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Kommunalinvestitionsföderungsgesetz
Ö 3.2	Fortschreibung Migrations- und Integrationskonzept
Ö 3.3	Portalrelaunch - Auswahl eines Unternehmens
Ö 3.4	Funktionale Vertretung des Kämmerers
Ö 4	Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/17	Beschlussvorlage
Ö 5	Übertragung der Befugnis zur Festsetzung der Versorgungsbezüge auf die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2	236/17	Beschlussvorlage
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	204/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorl. 204/17 Unternehmensdaten Kloster 2016 Anlage 2 zur Vorl. 204 17
Ö 7	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2	232/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss zum 31.12.2016
Ö 8	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2	233/17	Beschlussvorlage Anlage: Informationen zum Jahresabschluss 2016
Ö 9	Stadtwerke Rheine GmbH Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Vertretung in den Beteiligungsgesellschaften Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1	237/17	Beschlussvorlage
Ö 10	Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Gute Schule 2020" - Projektbeschreibung/Förderkonzept 2018-2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	218/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Raumprogramm Grundschulen
Ö 11	Entwicklung und Vermarktung der Eschendorfer Aue - Ergebnis der Prüfung des fraktionsübergreifenden Antrags Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	231/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Projektorganisation Eschendorfer Aue Anlage 2 - Zeitliche Darstellung Anlage 3 - durch das städtische Grundstücksmanagement von 1999 bis 2017 vermarktete Wohnbaugrundstücke (Referenzen)
Ö 12	Antrag auf Änderung der Sondernutzungssatzung Beratungsergebnis: abgesetzt	175/17	Beschlussvorlage Änderungsantrag Anlage1 Sondernutzungssatzung
Ö 13	18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Holsterfeld-Ost" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4	194/17	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - ALT (Auszug) Anlage 2: F-Plan-Änderung - NEU (Auszug) Anlage 3.0.0: Begründung Anlage 3.1.0: Umweltbericht Anlage 3.1.1: Umweltbericht - Bestandsplan Anlage 3.1.2: Erfassung der Avifauna und Amphibien Anlage 3.1.3: Erfassung der Fledermäuse Anlage 4: Sitzungsvorlage Nr. 317/16
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 88, Kennwort: "GI Holsterfeld-Ost - Teil Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4	195/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan (Auszug) Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.0.0: Begründung Anlage 3.1.0: Umweltbericht Anlage 3.1.1: Umweltbericht - Bestandsplan Anlage 3.1.2: Umweltbericht - Maßnahmenplan Anlage 3.1.3: Erfassung der Avifauna und Amphibien Anlage 3.1.4: Erfassung der Fledermäuse Anlage 3.2.0: Abstandsliste gemäß Abstandserlass NRW Anlage 4: Sitzungsvorlage Nr. 316/16
Ö 15	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 30, Kennwort: "Hauenhorst-Mitte, Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	154/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan ALt Anlage 02 - Übersichtsplan Neu Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Textliche Festsetzungen Anlage 05 - Artenschutzprüfung
Ö 16	23. Änderung des Bebauungsplanes Nr.122, Kennwort: "Ochtruper Straße-Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	185/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen
Ö 17	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5	186/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht ALT Anlage 2: Übersicht NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Artenschutzrecthliche Stellungnahme Anlage 6: allgemeine Vorprüfung Anlage 7: Schalltechnische Begutachtung Anlage 8: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 9: Verkehrsuntersuchung
Ö 18	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil D", der Stadt Rheine III. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz VI. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14	188/17	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Übersicht ALT Anlage 2: B-Plan-Übersicht NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzvorprüfung
Ö	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil D", der Stadt Rheine III. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	188/17/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Fehlerhafte Durchsagen im Stadtbus
Ö 20.2	Defekte Schiebetür am Bahnhofsnebeneingang
Ö 20.3	Fortschritt der Bauarbeiten am Busbahnhof
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:09 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:09 Uhr