SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 26.09.2017

Sitzung

RAT/022/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.09.2017

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Bettina Völkening und Bernd Lunkwitz Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	252/17	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 11.07.2017
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.07.2017 gefassten Beschlüsse		Anlage 1: Prüfergebnis Verkehrsberuhigung Sonnenstraße
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Antrag der FDP-Fraktion: Mängelmelder-APP
Ö 4.2	Antrag der FDP-Fraktion: Crowdfunding
Ö 4.3	Antrag der SPD-Fraktion: Pfandsystem für Kaffee to go Becher
Ö 4.4	Antrag der UWG-Fraktion: Radverkehr Salzbergener Straße
Ö 4.5	Ackerrandstreifen - Sachstand zum Antrag vom 18.06.2016
Ö 5	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Aufsichtsräte - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2017 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	308/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2017
Ö 6	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2017
Ö 7	Bestellung eines sachkundigen Bürgers für den Sportausschuss und eines persönlichen Vertreters für den Aufsichtsrat der EWG - Antrag der Fraktion Die Linke Beratungsergebnis: geändert beschlossen	230/17	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates vom 13.09.2017 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	316/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben des Jugendamtselternbeirates
Ö 9	Nachbenennung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	318/17	Beschlussvorlage
Ö 10	Bestellung des Leiters der Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	286/17	Anlage 1 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters
Ö 11	Bestellung von Delegierten der Stadt Rheine für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	315/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Anschreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 12	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 6	311/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2018 - 2022 Anlage 2: Finanzplan 2018 - 2022
Ö 13	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3	128/17/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine
Ö	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	128/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräumen, Schulhöfen und sonstigen schulischen Einrichtungen der Stadt Rheine
Ö 14	Beitragsteilerlass Zeppelinstraße (Neuenkichener Straße bis Dutumer Straße) 53014-603 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	247/17	Beschlussvorlage externe Stellungnahme (ohne Anlagen)
Ö 15	Energetische Standards im Quartier "Eschendorfer Aue" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	166/17/1	Beschlussvorlage
Ö	Energetische Standards im Quartier "Eschendorfer Aue" - Vorstellung Ergebnisse Wärmekonzept ( Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft, Essen) - Beschlussfassung energetische Standards Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	166/17	Beschlussvorlage Enbericht Wärmeversorgung "Eschendorfer Aue"
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 334, Kennwort: "Bergstraße - Sandkampstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Auszug aus der Planzeichnung Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung zum B-Plan-Bergstraße Sandkampstraße Anlage 04 - Umweltbericht ARU - Münster Anlage 05 - Protokoll der artenschutzrechtlichen Prüfung Anlage 06 - Schalltechnischer Bericht zum Verkehrslärm Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht zum Gewerbelärm Feuerwehr Anlage 08 - Geruchstechnischer Bericht Anlage 08.1 - Nachtrag zum geruchstechnischen Bericht Anlage 09 - Geotechnischer Bericht der HINZ Ingenieure GmbH, Rheine v. 27. Juni 2016 Anlage 10 - Nachtrag zum Geotechnischen Bericht Anlage 11 - Auswertung der Ergebnisse der Verkehrszählungen 2016 Anlage 12 - Offenlegungsbeschluss und Abwägungsempfehlungen aus der Beschlussvorlage 412 16 zur Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 17	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15, Kennwort: "Ochtruper Straße - Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	250/17	Beschlussvorlage Anlage 1:Übersicht NEU Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen
Ö 18	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13	251/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 19	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 191, Kennwort: "Dannenkamp", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	265/17	Beschlussvorlage Anlage 1 191 06Ä Übersicht ALT 85-05-26 Anlage 2 191 06Ä Übersicht NEU 17-08-17 Anlage 3 Begründung B-Plan191 Dannenkamp 20170815 Anlage 4 Textl. Festsetzungen 20170419 Anlage 5 ASP 191 6Ä Anlage 6 Schalltechnische Untersuchung 05041984 verkleinert
Ö 20	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken Beratungsergebnis: abgesetzt	267/17/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschluss aus der Vorlage Nr. 247/98 Anlage 2: Beschluss aus der Vorlage Nr. 36/99 Anlage 3: Antrag von CDU und DIE GRÜNEN mit einem alternativen Beschlussvorschlag
Ö	Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	267/17	Beschlussvorlage
Ö 21	Maßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz - Teil I Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	313/17	Beschlussvorlage
Ö 22	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplanentwurf 2018 - Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplanentwurf 2018 - tariflich Beschäftigte Anlage 3 Stellenplanentwurf 2018 - Beamte Anlage 4 Stellenplanentwurf 2018, Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5 Übersicht zeitlich befristete Stellen (Aufgaben)
Ö 23	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltjahr 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	310/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 7 - Übersicht Hebesätze großer kreisangehöriger Kommunen in NRW
Ö 24	Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr (KONRAD) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	280/17	Beschlussvorlage
Ö 25	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 25.1	Bahnübergang am Hörstkamp
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Ö 26.1	Barrierefreiheit am neuen Busbahnhof
Ö 26.2	Stadtbus in Wadelheim
Ö 26.3	Verkehrssicherheit an Kindertagesstätten und Schulen - Antrag von CDU und Die Grünen vom 25.08.2015
Ö 26.4	Entwicklung der Bevölkerungszahlen
Ö 26.5	Nicht abgesenkte Pflasterung zwischen Poststraße/Bahnhofstraße und Fußgängerzone
Ö 26.6	Bushaltestelle und Zuwegung am Friedhof Eschendorf
Ö 26.7	Bahnhof - Seiteneingang und Verschmutzung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr