SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 15.03.2018

Sitzung

BAU/030/2018

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.03.2018

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 25.01.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.01.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Behandlung von Eingaben der Anlieger von beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme A12 - Förderung und Weiterentwicklung von innerstädtischen Kulturorten (5941-012), Vorstellung des Konzeptes von Mario Haunhorst Beratungsergebnis: verwiesen	107/18	Beschlussvorlage Anlage1 zur Vorlage 107/18 Rahmenplan Innenstadt Maßnahme A12
Ö 7	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt -Maßnahme A 6 - Entwicklungsstudie Umfeld Bernburgplatz (5941-006) - Ergebnisse Bürgerwerkstatt Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	099/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Dokumentation Buergerwerkstatt Anlage 2: TN Liste Bürgerwerkstatt
Ö 8	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahmen B4 - Entwicklung der Immobilie Karstadt/Hertie (5942-0041) und B5 - Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes zur Attraktivierung des Rathaus-Zentrums (5942-005) hier: allgemeine Verfahrensstrukturen bei der Entwicklung beider Immobilien Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	110/18	Beschlussvorlage Anlage-1-Bieterverfahren-Ergebnisse-Prüfauftrag
Ö 9	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme B5 - Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes zur Attraktivierung des Rathauszentrums (5942-005) Vorstellen der Vorplanung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	108/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Aufgabenstellung Anlage 3 Städtebauliche Vorgabe Anlage 4 Konzept Anlage 5 Planung Anlage 6 Flächen Anlage 7 Zeit Anlage 8 Kosten
Ö 10	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme A3 - Neugestaltung Marktplatz zum "Herz der Innenstadt" (5941-003) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben II. Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	102/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Eingabe eines Anliegers
Ö 11	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme C 6 - Historische Meile III. BA - Marktstraße (5943-0061), Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	104/18	Beschlussvorlage Anlage-1 Marktstraße Lageplan oM Anlage-2- Marktstraße Lageplan 250 Anlage-3-Marktstraße Schnitt Detail-scape Anlage-4-Marktstraße Ausstattungskatalog-scape a4 Anlage-5-Erläuterungstext-Entwurf-Marktstraße-scape
Ö 12	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme C10 - Aufwertung des Bereiches zwischen Marktplatz und Emsstraße - Nördliche Herrenschreiberstraße/ Fußgängerzone (5943-010) Vorstellen der Entwurfsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 13	Grundschuloffensive der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/18/1	Beschlussvorlage
Ö	Grundschuloffensive der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	054/18	Beschlussvorlage Anlage 1.01 Michaelschule Erläuterungsbericht Anlage 1.02 Michaelschule Lageplan Anlage 1.03 Michaelschule Planung EG Anlage 1.04 Michaelschule Planung SG Anlage 1.05 Michaelschule Planung OG Anlage 1.06 Michaelschule Planung Ans.+Schnitt Anlage 1.07 Michaelschule Auswertung Flächentabelle Anlage 1.08 Michael Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 1.09 Michael-Gegenüberstellung Bestand-Planung OG OG Anlage 1.10 Michael-Gegenüberstellung Bestand-Planung SG Anlage 2.01 Edith-Stein- SchuleErläuterungsbericht Anlage 2.02 Edith-Stein-Schule Lageplan Anlage 2.03 Edith-Stein-Schule Planung EG Anlage 2.04 Edith-Stein-Schule Planung OG pdf Anlage 2.05 Edith-Stein-SchulePlanung Ans+Schnittpdf Anlage 2.06 Edith-Stein-Schule Auswertung Flächen Anlage 2.07 Edith-Stein-Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 2.08 Edith-Stein Gegenüberstellung-Bestand-Planung UG+ OG Anlage 3.01 Marienschule Erläuterungsbericht Anlage 3.02 Marienschule Lageplan Anlage 3.03 Marienschule Planung gesamt Anlage 3.04 Marienschule Auswertung Flächentabelle Anlage 3.05 Marienschule Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 3.06 Marienschule Gegenüberstellung Bestand-PlanungOG Anlage 4.01 Johannesschule Erläuterungsbericht Anlage 4.02 Johannesschule Lageplan Anlage 4.03 Johannesschule Planung gesamt Anlage 4.04 Johannesschule Auswertung Flächentabelle Anlage 4.05 Johannesschule Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 4.06 Johannesschule Gegenüberstellung Bestand-Planung OG Anlage 4.07 Johannesschule Gegenüberstellung Bestand-Planung DG Anlage 4.08 Gegenüberstellung Luisenschule Bestand-Planung EG+ DG Anlage 5.01 Gertrudenschule Erläuterungsbericht Anlage 5.02 Gertrudenschule Lageplan Anlage 5.03 Gertrudenschule Planung Grundrisse Anlage 5.04 Gertrudenschule Planung Ansichten-Schnitt Anlage 5.05 Gertrudenschule Auswertung Flächentabelle Anlage 5.06 Gertrudenschule Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 5.07 Gertrudenschule Gegenüberstellung Bestand-Planung OG Anlage 5.08 Gertrudenschule Gegenüberstellung Bestand-Planung KG Anlage 6.01 Paul-Gerhardt-Schule Erläuterungsbericht Anlage 6.02 Paul-Gerhardt -Schule Lageplan Anlage 6.03 Paul-Gerhardt-Schule Planung Grundrisse Anlage 6.04 Paul-Gerhardt Schule Planung Ansichten-Schnitt Anlage 6.05 Paul-Gerhardt Auswertung Flächentabelle Anlage 6.06 Paul-Gerhardt Gegenüberstellung Bestand-Planung EG Anlage 6.07 Paul-Gerhardt Gegenüberstellung Bestand-Planung OG Anlage 6.08 Paul-Gerhardt Gegenüberstellung Bestand-Planung KG
Ö 14	Bericht zur Entwicklung des Grundstücksmarktes in der Stadt Rheine - Grundstücksmarktbericht 2018 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	080/18	Beschlussvorlage
Ö 15	Umgestaltung des Bahnübergangs Hörstkamp / Staelskottenweg Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	113/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Lageplan Anlage 3: prov. Bahnübergang.df Anlage 4: Schreiben der DB Netz AG vom 15.02.2018 Anlage 5: Umleitungsplan
Ö 16	Ausbau der Nadigstraße (Zeppelinstr. bis westliche Grenze B-Plan 298E) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	092/18	Beschlussvorlage Anlage1: Eingabe 1.1 Anlage1: Eingabe 1.2 Anlage 1: Eingabe 1.3 Anlage 1: Eingabe 1.4 Anlage 1: Eingabe 1.5 Anlage 1: Eingabe 1.6 Anlage 1: Eingabe 1.7 Anlage 1: Eingabe 1.8 Anlage 1: Eingabe 1.9 Anlage 2: Lageplan zur Abwägung
Ö 17	Ausbau Magdalenenstraße (K 66 bis Kirchstraße) -(53014-572) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: zurückgestellt	078/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe 1.1 Anlage 1: Eingabe 1.2 Anlage 1: Eingabe 1.3 Anlage 2: Lageplan zur Abwägung
Ö 18	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	097/18	Beschlussvorlage Übersichtsplan zu 1. Übersichtsplan zu 2. Übersichtsplan zu 3. Übersichtsplan zu 4. Übersichtsplan zu 5. - 7.
Ö 19	Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich von Kindergärten und Schulen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	109/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kindergärten im Gebiet der Stadt Rheine - Antrag FB 2 vom 11.10.2017 Anlage 2 - Schulen im Gebiet der Stadt Rheine - Antrag FB 2 vom 11.10.2017 Anlage 3: Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vom 25.08.2015
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr