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Herr Kohnen fragt, ob sichergestellt sei, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket II auch dann zur Verfügung gestellt würden, wenn der Beschluss zur Sanierung der Fassade der Michaelschule in der heutigen Sitzung gefasst werde.

 

Herr Brauer möchte wissen, ob die Durchführung der Baumaßnahme im Verlauf der diesjährigen Sommerferien möglich sei.

 

Herr Kuhlmann erläutert, nach Auskunft des Landes seien die Maßnahmen, die nach dem 27.01.2009 (Datum des Kabinettsbeschlusses) in die Haushaltsplanung genommen wurden,  unter dem Aspekt der Zusätzlichkeit förderfähig, somit sei eine Bezuschussung sehr wahrscheinlich.

 

Es folgt eine kurze Diskussion, ob die Beschlussfassung in der heutigen Sitzung unter dem Vorbehalt der Bezuschussung aus dem Konjunkturprogramm II erfolgen sollte. Im Verlauf der Diskussion und nach eingehenden Erläuterungen durch Herrn Kuhlmann erfolgt die Beschlussfassung nach dem Beschlussvorschlag der Vorlage ohne Vorbehalt.

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt die Sanierung der Fenster- und Fassadenfläche der Michaelschule in 2. Bauabschnitten in den Jahren 2009 und 2010.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig