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a)      Wohnungsbestand des Wohnungsvereins am Dorenkamp

 

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass von Seiten des Wohnungsvereines angeregt worden sei, den  Wohnungsbestand des Wohnungsvereins am Dorenkamp gemeinsam zu besichtigen und im Rahmen dieser Besichtigung über die weitere Entwicklung sowie über Vermietungsstrategien zu sprechen.

 

Herr Dr. Kratzsch schlägt vor, eine solche Besichtigung vor Beginn der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30. August 2006  durchzuführen.

 

Herr Dewenter erklärt, dass er es für gut halte, wenn die Ausschussmitglieder sich vor Ort ein Bild über die Lage machen.

 

Herr Grawe schlägt vor, die Besichtigungsfahrt mit dem Fahrrad zu machen.

 

Herr Dr. Kratzsch schlägt als Treffpunkt den Busbahnhof an der Mathiasstraße vor und kündigt weitere Informationen zum genauen Zeitpunkt und zum benutzten Beförderungsmittel an.

 

 

b)      Westfalenbahn

 

Herr Dr. Kratzsch erklärt, dass es für die Planungsprojektion für das Gelände „Rheine-R“ alternative Überlegungen seitens der Westfalenbahn und der Firma Windhoff gebe. Am 7. August dieses Jahres habe er mit dem Geschäftsführer der Westfalenbahn, Herrn Blüm, sowie mit Herrn Vennemann von der Firma Windhoff Gespräche geführt. Die Firma Windhoff strebe den Bau einer zweiten großen Halle an und habe bereits das Bauordnungsamt der Stadt Rheine kontaktiert. Herr Blüm habe ihm gegenüber signalisiert, dass die Westfalenbahn vorhabe, das Projekt von Rheine aus angrenzend an das Windhoff-Gelände zu betreiben.

Herr Dr. Kratzsch informiert weiter, dass in der nächsten Woche bei der BEG in Essen ein weiteres Gespräch über die weitere Planungsentwicklung der Bahnflächen stattfinden werde.

 

 

c)      Imbisscontainer auf dem Grundstück Osnabrücker Straße 93

 

Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass ein Bauantrag zur Errichtung eines Imbisscontainers auf dem Grundstück Osnabrücker Straße 93 vorliege. Anhand des Beamers zeigt er eine Ansichtszeichnung des geplanten Containers. Da das geplante Projekt nicht den Festsetzungen im Bebauungsplan entspreche, sei seitens der Verwaltung beabsichtigt, den Bauantrag abzulehnen.

 

 

d)      Antrag auf Umgestaltung des Dorfplatzes in Elte

 

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass das Amt für Agrarordnung in Coesfeld eine Mittelbereitstellung für dieses Jahr abgelehnt habe. Eine Kopie des Schreibens ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

e)      Investitionsprojekt „Biomassekraftwerk“ im Gewerbegebiet „Düsterberg“

 

Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass ein privater Investor gemeinsam mit der Firma Apetito den Bau eines Biomassekraftwerkes in unmittelbarer Nachbarschaft zur Firma Apetito anstrebe. Bei diesem Projekt handele es sich nicht um ein Biomassekraftwerk im bisher bekannten Sinn, vielmehr solle die projektierte Anlage als Verschwelungsanlage mit speziellen Holzpallets betrieben werden. Die durch die Verschwelung entstehende Energie solle der Firma Apetito direkt zugeführt werden. Zusätzlich sei vorgesehen, entstehenden Strom ins Netz einzuspeisen.

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass derzeit die Verkaufverhandlungen für das Grundstück in einer Größe von etwa 9.000 m² geführt werden. Planungsrechtlich seien keine Probleme zu erwarten. Für die Genehmigung des Bauvorhabens sei das Staatliche Umweltamt zuständig, eine erste Vorbesprechung sei positiv verlaufen.

Herr Dr. Kratzsch kündigt weitere Informationen über die planungsrechtliche Umsetzung für diesen Ausschuss an. Über den Grundstückverkauf werde im Haupt- und Finanzausschuss berichtet. Über die Gliederung des Gebäudes solle noch gesprochen werden, auch müssten seitens der Firma Apetito eventuelle Vorbehalte der benachbarten Anlieger ausgeräumt werden.

 

Herr Niehues fragt, ob der Investor bereits über Erfahrungen mit dem Bau solcher Biomassekraftwerke verfüge.

 

Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass dieser Investor bereits mehrere solcher Anlagen errichtet habe. Eine Referenzliste sei erstellt worden. Ein weiterer Vorteil dieser Art von Biomassekraftwerk sei darin zu sehen, dass die Materialströme gesichert seien, da die benötigten Palletts gezielt durch ein Werk produziert würden.

 

Herr Löcken fragt in diesem Zusammenhang nach dem späteren Aussehen der Biomasseanlage, die bereits im Bau sei. Das Aussehen dieser Anlage mit ihren hohen Becken ähnele derzeit stark dem Aussehen einer Kläranlage.

 

Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass es sich technische Anlage handele, für deren Betrieb diese Becken benötigt werden. Die Biomasseanlage werde gemäß der genehmigten Planung errichtet. Seines Wissens würden die Betonbecken noch verkleidet.

 

f)       Erweiterung des EOC in Ochtrup und FOC-Vorhaben in Gronau

 

Herr Dr. Janning erläutert den derzeitigen Verfahrensstand zu den beiden Vorhaben. Ein zusammenfassender Vermerk ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

g)      Eingabe des Herrn Brink vom 30. November 2005 zum Bebauungsplan „Auf dem Schloss“

 

Herr Niehues verweist auf die Niederschrift zur letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14. Juni 2006. Auf Seite 24 der Niederschrift sei vermerkt, dass seitens der Verwaltung in der heutigen Sitzung weitere Informationen zum Verfahrensstand angekündigt wurden.

 

Herr Brink verfüge über eine schriftliche Zusage seitens der Verwaltung, dass die zwischen der Straße „Auf dem Schloss“ und dem Bahndamm gelegene Fläche noch in diesem Jahr als Baugebietsfläche ausgewiesen werden solle. Er bitte nunmehr um eine Stellungnahme der Verwaltung.

 

Herr Dr. Kratzsch kündigt weitere Informationen für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses an.

 

 

Weitere Informationen erfolgen nicht. Seitens der Verwaltung wird erklärt, dass die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ausgeführt wurden bzw. ausgeführt werden.