Sitzung: 24.08.2006 Bau- und Mobilitätsausschuss
Herr Dr. Kratzsch führt in die Problematik des Starkregenereignisses ein. In diesem extremen Fall seien 36 Liter Regenwasser pro Quadratmeter in einem Zeitraum von 20 Minuten gefallen. Das hatte zu einer Füllung des gesamten Kanalsystems und der Regenrückhaltebecken (RRB) geführt. In den Haushalten, in denen keine Regenrückschlagklappe eingebaut war, hatte dies zu einer Überschwemmung in den Kellerräumen geführt. Das Kanalsystem der Stadt Rheine sei in großen Teilen ein Mischsystem, bei dem eine Reinigung des Wassers über die Kläranlage zwingend vorgeschrieben sei, bevor das Wasser zurück in die Bäche geleitet werde. Das Kanalsystem von Rheine sei auf ein maximales Regenereignis von 17 Litern pro Quadratmeter in 15 Minuten, dimensioniert.
Herr Dr. Kratzsch führt weiter aus, dass bei dem beschriebenen Starkregenereignis, vorsorglich Mitarbeiter der Kläranlage vor Ort waren, um das korrekte Anlaufen und Arbeiten der Pumpenanlagen zu überwachen. Nur im extrem Fall der Überflutung der Bahnhofsunterführung sei ein Eingreifen der Mitarbeiter notwendig. Ansonsten seien alle Anlagen, nachweislich korrekt gelaufen.
Herr Dr. Kratzsch bedauert, was den Eigentümern passiert sei, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass jeder Eigentümer sein Haus schützen müsse. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung werden bei der individuellen Problemfindung und der Problemlösung, gern behilflich sein.
Eine Erweiterung des Kanalsystems lehnt Herr Dr. Kratzsch ab, da der Kanal im Normalbetrieb nur zu 5 Prozent genutzt werde. Man könne das Kanalsystem nicht für jeden erdenklichen Fall ausstatten. Hier greife die Verantwortung des Einzelnen, der sein Haus schützen müsse.
Im zweiten Teil der Einführung geht Herr Dr. Kratzsch auf die schriftlich gestellten Fragen der CDU-Fraktion ein. Diese wurden von Herrn Dr. Köller und Herrn Eggert bearbeitet und schriftlich beantwortet. Herr Dr. Kratzsch verliest die Fragen und Antworten, die diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt werden.
Abschließend weist Herr Dr. Kratzsch darauf hin, dass das Regenereignis unterschiedlich stark über das Stadtgebiet gezogen sei. Es gebe stark betroffene Gebiete und weniger stark betroffene Gebiete. Es sei nun notwendig die Hauseigentümer darauf aufmerksam zu machen, dass auch die nicht betroffenen Häuser prüfen müssen, ob eine zusätzliche Sicherung des Eigenheim notwendig sei.
Herr Dr. Kratzsch bedankt sich für die Aufmerksamkeit und eröffnet die Diskussion.
Herr Kohnen bedankt sich für die ausgearbeiteten Fragen, die allesamt aus der Bürgerschaft gestellt worden sein. Folgende Fragen hätte er gern noch näher erläutert:
- Wurde geprüft, ob die Vorgaben in der ZAP auch beim Rodder Damm angewandt wurden?
- Wie ist der Schwimmschalter an den Pumpen eingestellt und ist sichergestellt dass die Pumpen rechtzeitig anspringen?
Herr Dr. Kratzsch antwortet, dass alle Vorgaben berücksichtigt und angewandt wurden. Die Berechnungen wurden dementsprechend genehmigt. Die Pumpen seien alle nachweislich angesprungen. Die Schwimmschalter müssen erst eine gewisse Schwelle erreichen, damit die Pumpen nicht ständig im Normalbetrieb anspringen würden.
Herr Willems bittet um Benennung eines Mitarbeiters, der als Ansprechpartner für betroffenen Bürger bereit stehe.
Herr Reiske erklärt, er sehe keine technischen Mängel seitens der Stadt vorliegen. Vielmehr weist er darauf hin, dass dieses Starkregenereignis ein weiterer negativer Beweis für die globale Erwärmung der Erde sei. Jeder Bürger sei aufgefordert, etwas dagegen zu tun.
Herr Löcken stellt fest, dass die Jahrhundertregen derzeit mehrmals pro Jahr auftreten. Er halte die Installation einer Regenrückschlagklappe für unbedingt notwendig. Die Kosten hierfür wären relativ gering.
Herr Dr. Kratzsch weist erneut darauf hin, dass die Bürger selber für die Sicherheit Ihres Eigenheimes sorgen müssten. Die Stadt habe mit dem gut dimensionierten Kanal ihren Part erfüllt.
Herr Havers weist darauf hin, dass in den letzten Jahren mehrere RRB gebaut wurden, Kanäle erweitert wurden und trotzdem die Bürger mit nassen Kellerräumen konfrontiert würden.
Herr von Wanrooy weist auf die Lage des Gebietes um den Hemelter Bach hin. Dieses Gebiet liege 36 Meter unter dem Meeresspiegel, das restliche Stadtgebiet liege wesentlich höher. Alles Wasser laufe wie in einem Trichter in das Gebiet Hemelter Bach. Er schlägt vor, im Notfall den Kanalinhalt in den Hemelter Bach zu leiten.
Herr Dr. Kratzsch antwortet, dass es zwar richtig sei, dass der Hemelter Bach tiefer liege, das Kanalwasser jedoch zwingend erst gereinigt werden müsse. Das sei gesetzlich bei Mischkanälen vorgeschrieben. Die in den letzten Jahren vorgenommenen Erweiterungen hätten dazu geführt, dass in vielen Kellern kein Wasser mehr vorkommt. Noch mehr Erweiterungen könnten die Bürger aber nicht mehr bezahlen. Hier müsse eine Balance zwischen der Verantwortung der Kommune und des Privatmanns gefunden werden. Die Verantwortung der Kommune ende an der Grundstücksgrenze und die des Eigentümers fange an der Grundstücksgrenze an.
Herr Hagemeier fragt nach, ob alle RRB leer gewesen sein?
Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass es sich bei den RRB um tiefe Hohlräume unter der Erde handele. Die RRB laufen voll und werden je nach Kapazitätslage der Kläranlage von dort abgerufen. Nach und nach werden alle Becken leer gepumpt. Die Becken seien vor dem Regen leer gewesen. Danach waren alle Becken bis oben hin voll.
Herr Eggert ergänzt, das die Becken über die Kläranlage kontrolliert und überwacht werden. Einmal pro Jahr werde die Kläranlage von dem staatlichen Umweltamt geprüft.
Herr Hagemeier fragt nach, wie es sein kann, dass die Stadt Rheine ca. 2 Mio. Euro für die Instandhaltung ausgebe und trotzdem die Bürger nasse Keller haben.
Herr Dr. Kratzsch weist erneut darauf hin, dass der Regen der Verursacher der nassen Kellerräume war. Es gebe drei Möglichkeiten wie das Wasser in den Keller gelange:
- Es ist keine Regenrückhalteklappe vorhanden
- Die Regenrückhalteklappe ist defekt
- Die Rohre sind falsch angeschlossen
Bei den Instandhaltungsausgaben für die Kanäle gehe es um die Erhaltung der Vermögenswerte der Stadt Rheine.
Herr Kohnen regt an, bereits in der Bauphase darauf hinzuwirken, dass Regenrückhalteklappen eingebaut würden.
Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass dieses in der Vergangenheit nachweislich gemacht wurde. Auf der Baugenehmigung wurde das per Aufdruck vermerkt. Heute stelle sich das schwieriger dar, weil die Kommunen keine Baugenehmigungen mehr erteilen. Es werde nur noch eine Bauanzeige gestellt. Daher sei es notwendig an die Eigenverantwortung der Eigentümer und Bauherren zu appellieren.
Herr Hagemeier bedankt sich und eröffnet die Einwohnerfragestunde: