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Frau Dr. Kordfelder verliest folgenden Vermerk:

 

Wie erst jetzt festgestellt wurde, ist bei der Fertigstellung der oben genannten Vorlage ein Fehler aufgetreten. Der Datenbankinhalt sowie die Niederschrift stimmen nicht mit dem erstellten und beratenden Vorlagendokument überein.

 

Zu korrigieren ist im Beschlusspunkt 1 die Anzahl der Kandelaber von 260 auf 280 (200 Kandelaber für gewerbliche Werbung und 80 Kandelaber für Kultur- und Stadtmarketingwerbung).

Beim Beschlusspunkt 2 ist die Anzahl der einzusetzenden Dreieckständer von 40 auf 90 zu korrigieren.

 

Der Datenbankinhalt sowie die Niederschrift werden somit wie folgt angepasst:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgende Beschlüsse:

 

1.     Der Anbringung von folgenden Werbemedien auf städtischen Grundstücken durch die Fa. Ströer wird zugestimmt:

 

bis zu 45 Werberahmen (Moskitos) an Schaltschränken auf städt. Grundstücken für Kulturelle, gewerbliche Werbung

 

bis zu 280 Kandelaber (Wechselrahmen) an Straßenlaternen (entsprechend Anlage 1)

·       davon ca. 200 Kandelaber für gewerbliche Werbung durch die Fa. Ströer  (Hinweiswerbung / Dauerwerbung)

·       davon ca. 80 Kandelaber für Kultur- und Stadtmarketingwerbung der Stadt Rheine, des Verkehrsvereins und der Kloster Bentlage gGmbH.

 

2.     Dem Verkehrsverein Rheine wird zusätzlich und ausschließlich für Kultur- und Stadtmarketingwerbung die Aufstellung von bis zu 90 der heute bereits eingesetzten Dreieckständer gestattet. Die Aufstellung, Bestückung, Entfernung und Einlagerung der Dreieckständer erfolgt durch und auf Kosten des Verkehrsvereins Rheine.

 

3.     Neben den Moskitos und Kandelabern als so genannte „geordnete Werbung“ sind alle weiteren Maßnahmen (Wildes Plakatieren auf städtischen Grundstücken) nicht mehr gestattet. Die Fa. Ströer wird ermächtigt, jegliche andere Werbung und Werbemedien auf städt. Grundstücken (Wildplakatierung)  zu entfernen.

 

4.     Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden vertraglichen Regelungen als Ergänzung des bestehenden Vertrages mit der Fa. Ströer zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Der HFA nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.