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Nachdem seitens der Ausschussmitglieder verschiedene  Vorschläge zur Prioritätenliste vorgetragen und seitens der Verwaltung zu einigen Maßnahmen Fragen beantwortet wurden, fasst Herr Brauer die Änderungsvorschläge wie folgt zusammen:

-          Verschiebung  der Maßnahme „Wendehammer Otto-Bergmeyer-Str.“ auf das Jahr 2011

-          Verschiebung der Maßnahme „Ausbau Kolgeweg“ auf das Jahr 2013

-          Durchführung der Planung zur Neugestaltung des Marktplatzes unter Beteiligung der Anlieger sowie unter Berücksichtigung der Notwendigkeit zur „Eventfähigkeit“

-          Die Anmerkungen zur Thematik „Bergstraße“ sind unter TOP 14 zu beraten

-          Die Thematik “Erneuerung der Pflasterung auf der Nepomukbrücke“ soll im Rahmen der  Beratungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2010 erneut aufgegriffen werden, in der Prioritätenliste soll diese Maßnahme nicht verändert werden.

-          Die Maßnahme „Umbau der K77 im innerstädtischen Bereich“ soll für das Jahr 2014 vorgesehen werden.

-          Ausbau des Kreisverkehrs Sonnenstraße/Windmühlenstraße – diese Maßnahme soll zusammen mit dem Ausbau der Sonnenstraße 2013 durchgeführt werden.

 

Herr Brauer bittet um Abstimmung über die Prioritätenliste unter Berücksichtigung der aufgeführten Änderungen.

 

 

Beschluss:

 

1. Der Bauausschuss beschließt die als Anlage zur Vorlage beigefügten Prioritätenlisten für

 

I.             Straßenbau in Siedlungsgebieten

II.           Straßenbau von Stadtstraßen

III.          Innerstädtische Investitionsprojekte

 

    vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2010 und unter Berücksichtigung folgender im Rahmen der Diskussion zur Beschlussfassung vorgetragener Änderungswünsche:

 

-          Verschiebung  der Maßnahme „Wendehammer Otto-Bergmeyer-Str.“ auf das Jahr 2011

-          Verschiebung der Maßnahme „Ausbau Kolgeweg“ auf das Jahr 2013

-          Durchführung der Planung zur Neugestaltung des Marktplatzes unter Beteiligung der Anlieger sowie unter Berücksichtigung der Notwendigkeit zur „Eventfähigkeit“

-          Die Anmerkungen zur Thematik „Bergstraße“ sind unter TOP 14 zu beraten

-          Die Thematik “Erneuerung der Pflasterung auf der Nepomukbrücke“ soll im Rahmen der  Beratungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2010 erneut aufgegriffen werden, in der Prioritätenliste soll diese Maßnahme nicht verändert werden.

-          Die Maßnahme „Umbau der K77 im innerstädtischen Bereich“ soll für das Jahr 2014 vorgesehen werden.

-          Ausbau des Kreisverkehrs Sonnenstraße/Windmühlenstraße – diese Maßnahme soll zusammen mit dem Ausbau der Sonnenstraße im Jahr 2013 durchgeführt werden.

 

2. Der Bauausschuss nimmt zur Kenntnis, dass für neue Straßenbaumaßnahmen,  

    die bisher nicht in den Prioritätenlisten waren, eine Reserveliste angelegt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig