Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

01:04:01


Beschluss:

 

I.    Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Bildung folgender Ausschüsse:

 

Ausschüsse

Mitglieder

 

ins-

ges.

RM

SB

SE

zuzüglich besondere

Haupt- und Finanzausschuss

18

18

-

-

  BM als Vorsitzende

Rechnungsprüfungsausschuss

9

9

-

-

 

Jugendhilfeausschuss

9

4

5

-

  3 Vertr. Jugendverbände

  3 Vertr. Wohlfahrtsverb.

10 beratende Mitglieder

Wahlausschuss

10

10

-

-

  Wahlleiter als Vorsitzender

Wahlprüfungsausschuss

9

9

-

-

 

Bauausschuss

18

12

6

3

  2 sachverständige Bürger f. Denkmalschutzange-legenheiten

  bisher 3 sachk. Einw.

Kulturausschuss

13

9

4

2

  bisher 2 sachk. Einw.

Schulausschuss

13

7

6

3

  2 beratende Vertreter/in­nen der kath. und ev. Kirche

  bisher 3 sachk. Einw.

Sozialausschuss

17

9

8

4

  bisher 4 sachk. Einw.

Sportausschuss

13

8

5

2

  bisher 2 sachk. Einw.

Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt"

18

12

6

3

  bisher 3 sachk. Einw.

Umlegungsausschuss

5

2

-

-

  3 weitere Mitglieder

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei 1 Stimmenthaltung

 

II.   Die Festlegung der Aufgaben und Befugnisse der o. g. Ausschüsse erfolgt auf der Grundlage der unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt beschlossenen Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine vom 27. Oktober 2009.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

III.  Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 58 Abs. 1 GO die Zusammensetzung der Ausschüsse entsprechend der Rubrik "Mitglieder" unter Ziffer I des Beschlussvorschlages.

      Bei den Angaben zu den Ratsmitgliedern handelt es sich um Mindestzahlen und zu den sachkundigen Bürgern um Höchstzahlen.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig