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Frau Dr. Kordfelder erläutert die Vorlage.

 

Alle Fraktionen sprechen sich für den Beschlussvorschlag aus.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Wiedereinrichtung der Stadtteilbeiräte der Stadt Rheine nach Maßgabe der in Ergänzung zu § 4 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Rheine beschlossenen Verfahrensregelungen für die Stadtteilbeiräte in der als Anlage 3 der Vorlage beigefügten Fassung vom 15. Dezember 2009.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig