Sitzung: 01.12.2009 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 538/09
0:03:50
Frau Dr. Kordfelder erläutert, dass traditionell die drei stellvertretenden Bürgermeister als stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses gewählt werden. Verpflichtend sei diese Regelung jedoch nicht.
Die Fraktionen erklären, dass dieses Verfahren weitergeführt werden soll.
Herr Roscher merkt an, dass Herr Lunkwitz kein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses sei. Er bittet zu prüfen, ob eine Wahl zum 3. stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusse möglich sei.
Da die Frage in der Sitzung nicht eindeutig geklärt werden konnte, wurde vereinbart, über die vorliegenden Wahlvorschläge getrennt abzustimmen und zur rechtlichen Betrachtung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Stellung zu nehmen.
Frau Dr. Kordfelder lässt sodann in offener Abstimmung getrennt über die Beschlussvorschläge abstimmen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss wählt zur
- stellvertretenden
Vorsitzenden RM Frau Marianne
Helmes
und zum
- stellvertretenden
Vorsitzenden RM Herrn
Karl-Heinz Brauer
Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig