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Frau Dr. Kordfelder gibt folgenden Hinweis:

 

In der gestrigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung bestand zwischen den Fraktionen Einvernehmen, möglichst schnell eine/n Nachfolger/in für Frau Knoop als Vorsitzende/n des Sozialausschusses zu finden.

 

Scheidet eine Ausschussvorsitzende während der Wahlzeit aus, bestimmt gem. § 58 Abs. 5 GO die Fraktion, der sie angehörte, ein Ratsmitglied zum/zur Nachfolger/in. (Es ist also kein Ratsbeschluss erforderlich).

 

Die SPD-Fraktion hat mit E-Mail vom 1. Februar 2010 Herrn Antonio Berardis als neuen Vorsitzenden des Sozialausschusses bestimmt.

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Bestimmung von Herr Antonio Berardis zum neuen Vorsitzenden des Sozialausschusses durch die SPD-Fraktion zur Kenntnis.