Sitzung: 18.01.2006 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
a) Antrag der CDU-Fraktion an den Stadtentwicklungsausschuss
Herr Niehues verliest den als Anlage 7 der Niederschrift angefügten Antrag der CDU-Fraktion.
Herr Niehues ergänzt, dass Herr Kubendorf in einem Gespräch mit der CDU-Fraktion eine positive Prüfung einer Trasse für eine „K66-neu“ zugesagt habe. Anliegen der CDU-Fraktion sei es, dass die Stadt Rheine und der Kreis Steinfurt dieses Projekt gemeinsam angehen.
Herr Löcken erklärt, dass er den Bau einer wie von Herrn Niehues geforderten Trasse für überflüssig halte.
b) Besitzerwechsel der „Galerie Borneplatz“
Herr Löcken verweist auf den Eigentümerwechsel bei dem Gebäude der „Galerie Borneplatz und fragt nach der in der Verwaltung herrschenden Meinung.
Herr Dr. Kratzsch antwortet, dass aus Sicht der Verwaltung der Bedarf an anderen Projekten befriedigt werden könne.
c) Bestandsaufnahme von Straßen
Herr Willems bittet die Verwaltung, nach Beendigung der Frostperiode, eine Bestandsaufnahme des Fahrbahnzustandes der Straßen zu machen, die überregional befahren werden. Er verweist insbesondere auf den schlechten Zustand der Sprickmannstraße.
Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass nach einer Befliegung im vergangenen Jahr derzeit die Instandsetzungsstufen für die Straßen festgelegt würden.
d) Wiederherstellung der Grünanlagen
auf dem „Bote-Veit-Grundstück“
Frau Tombült fragt, nach der Gestaltung des Grundstückes, auf dem die Grünanlagen wieder hergestellt werden sollen.
Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass eine Bepflanzung mit Sträuchern vorgesehen sei. Auch die Aufstellung von Bänken sei geplant. Eine Notwendigkeit zur Anlegung von Stellplätzen werde seitens der Verwaltung nicht gesehen.
e) Im Gehweg eingelassene Leuchten vor
dem Gebäude der „Galerie Borneplatz“
Herr Willems macht darauf aufmerksam, dass mehrere der in den Boden eingelassenen Leuchten mittlerweile defekt sind.
Herr Dr. Kratzsch verspricht eine Klärung der Angelegenheit.
f) Diskothek im Gebäude des ehemaligen
Kinos am Kardinal-Galen-Ring?
Herr Dewenter erläutert, dass eine Tageszeitung über Bestrebungen berichtet habe, im Gebäude es ehemaligen Kinocenters am Kardinal-Galen-Ring eine Diskothek einzurichten. Er habe Bedenken, dass ein solches Projekt eine Konkurrenz darstelle zu der eventuell im Gebäude des ehemaligen Lokschuppens einzurichtenden Diskothek. Er bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr Dr. Kratzsch informiert, dass Herr Hild ihm gegenüber erklärt habe, dass dieser in Gesprächen mit Herrn Paffrath zu keiner Einigung gekommen sei. Herr Hild strebe im Kinogebäude an der Surenburgstraße die Errichtung eines Spielecenters an, auch für die Wiederaufnahme des Kinobetriebes am Kardinal-Galen-Ring habe er einen Betreiber gefunden. Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass er Herrn Hild gegenüber die Unterstützung eines solchen Projektes zugesagt habe. Auch die Stadtwerke Rheine hätten bereits ihre Bereitschaft zur Förderung eines Kinos an dieser Stelle signalisiert. Fraglich sei, ob die kompletten 7 Kinosäle wieder betrieben werden sollten, oder ob die eventuellen Freiflächen anderweitig genutzt werden könnten. Für die Betreibung einer Diskothek sei das Gebäude aber wohl nicht geeignet.
Es folgen keine weiteren Wortmeldungen.
Herr Dewenter schließt den
öffentlichen Teil der Sitzung.