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Herr Roscher weist darauf hin, dass Herr Rühling im Besetzungsvorschlag des Stadtteilbeirates Innenstadt/Hörstkamp nicht Ratsmitglied, sondern sachkundiger Bürger sei. Er bittet, diese redaktionelle Änderung vorzunehmen.
Herr Reiske benennt für den Stadtteilbeirat Dutum/Dorenkamp Herrn SB Philipp Hülemeier als beratenden Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach.
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Rheine beschließt die Änderung der in Ergänzung zu § 4 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Rheine erlassenen Verfahrensregelungen in der als Anlage 3 der Niederschrift beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Der Rat der Stadt Rheine benennt die in den als Anlage 4 dieser Niederschrift beigefügten Listen unter den Ziffern 1-12 aufgeführten Personen zu Mitgliedern der Stadtteilbeiräte.
Der Rat bildet aus den nicht berücksichtigten Bewerbungen für jeden Stadtteilbeirat eine Reserveliste.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Der Rat der Stadt Rheine benennt die in den als Anlage 4 dieser Niederschrift aufgeführten politischen Vertreter(innen) für die Stadtteilbeiräte, die die Sitzungen mit beratender Stimme begleiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig