Herr Oldekopf führt kurz in diese Thematik ein. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Vorlage verwiesen.

 

Nach kurzer Diskussion, an der sich die Herren Kotte, Brinkmann und Hemelt beteiligten, fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:

1.   Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfvermerk vom 5. Oktober 2006 über die Prüfung der Position 1.3 der Passivseite Eröffnungsbilanz der Stadt Rheine zum 1. Januar 2006 zur Kenntnis.

 

2.   Der Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt die Aussagen der Örtlichen Rechnungsprüfung als eigenes Prüfungsergebnis.

 

3.   Hinsichtlich einer Ausweisung der Ausgleichsrücklage von 26.412.766,69 € in Position 1.3 der Passivseite der Eröffnungsbilanz der Stadt Rheine zum 1. Januar 2006 wird ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk nach § 92 Absätze 4 und 5 i.V.m. § 101 Absatz 4 GO unter der Voraussetzung in Aussicht gestellt, dass die Posten des Eigenkapitals in der geprüften Eröffnungsbilanz mit insgesamt mindestens 79.238.300,08 € ausgewiesen sind.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig